DEBATTE

Bundespräsident Steinmeier (SPD) der Grund-  gesetz (1948) Spalter

Der Bundespräsident Steinmeier repräsentiert Deutschland - ist kein Politiker - er soll überparteilich für den Ausgleich sorgen, aber er macht das Gegenteil: Statt zu versöhnen spaltet er.

An den Entwürfen des Grundgesetzes wirkten Juristen und Politiker von Links bis Rechts mit. Es herrschte 1948 ein antitotalitärer Grundkonsens. Steinmeier rückt nun die Wahl der AfD in die Nähe einer Straftat und schweigt zur Linken Gewalt.

Die jüngste Steinmeier Rede mündet in eine unverhohlene Feinderklärung in Richtung AfD, die er zwar nicht beim Namen nannte, aber unzweifelhaft meinte, als er Angab "robust und wehrhaft schon im Alltag" und mit "kämpferischen Widerspruch" Freiheitsfeinden entgegenzutreten. 

Steinmeier rückt die Wahl der AfD wörtlich in die Nähe einer Straftat, wenn er meint, kein Wähler könnte sich "auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte. die zu Verrohung unser Gesellschaft und zwar zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen".

Ein Bundespräsident soll überparteilich für den Ausgleich sorgen. Steinmeier macht das Gegenteil. Statt zu versöhnen, spaltet er.

FAZIT

Steinmeier ein SPD-Lobby-Deutschland-Politik-Spalter.                Adieu! Steinmeier