DER SOZIALSTAAT - kein Auslaufmodell, sondern ein Zukunftsprojekt - was unser Land zusammenhält > RENTE  - finanziert aus den Beiträgen der Beschäftigten

                          von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freier Journalist / @Deutsch_Zeit

|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||

                                             ANALYSE

Fast schon wie ein politisches Ritual kommt alle paar Jahre jemand (BK Friedrich Merz) um die Ecke und warnt, der Sozialstaat sei zu teuer. Vor allem  aus dem CDU-konservativ-liberalen Spektrum sprießt regelmäßig Kritik an seiner Größe. So erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mehrfach: "Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar." Kürzungen oder strengere Regeln, etwa beim Bürgergeld, das inzwischen Grundsicherung heißt und geschliffen wurde. Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände argumentieren zudem, steigende Sozialabgaben belasten Unternehmen und Beschäftigte zu stark.

Stimmt aber nicht! Das Grundprinzip des Sozialstaats ist einfach: Risiken werden gemeinsam getragen. Beschäftigte zahlen Beiträge in die Sozialversicherungen ein - etwa in die Renten-, Kranken-, Pflege- oder Arbeitslosenversicherung. Wer krank wird oder den Arbeitsplatz verliert oder im Alter Unterstützung braucht, erhält Leistungen aus dem System. Anders als es Merz und Wirtschaftslobbyisten anmuten lassen, sind das keine Almosen, sondern ein gesellschaftlicher Vertrag.

Die Studien zeigen ein anderes Bild. Nach Berechnungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung ist der Anstieg der Sozialausgaben in Deutschland im internationalen Vergleich nämlich relativ moderat. Gleichzeitig wächst die soziale Ungleichheit - und viele Menschen empfinden ihre wirtschaftliche Situation als unsicher.

Mit "Stabil bleiben - sozial gestalten" setzt die Gesellschafts-Debatte gezielt etwas entgegen - und widerspricht den Erzählungen vom angeblich, aufgeblähten Sozialstaat mit konkreten Fakten und Forderungen.

FAZIT

Während also Merz (CDU) strotzende Kürzungsprogramme entwerfen, arbeiten Sozialverbände und zivilgesellschaftlichen Organisationen an konkreten Vorschlägen für einen starken Sozialstaat der Zukunft! Der Sozialstaat ist kein Luxus. Er ist eine Voraussetzung für wirtschaftliche Stabilität und für den sozialen Zusammenhalt in unserem Deutschland.

So profitiert China vom Iran-Krieg > politisch und militärisch, was heißt  das für Taiwan?

                          von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||

                                  POLITIK

Der Erste Vorteil ist militärisch, der Zweite ist, jedes mal, wenn die USA in einem Konflikt Kapazitäten binden, stehen diese nicht in Asien zur Verfügung. 

Das stärkt Chinas relative Macht in der eigenen Region.

Der Krieg im Iran schwächt die amerikanischen Munitionsvorräte weiter, die schon vor dem Beginn der Kampfhandlungen nicht auf dem nötigen Niveau waren,  und im Ernstfall in einem Taiwan-Szenario volle Einsatzfähigkeit gewährleisten können. Von Abfangraketen bis zu Präzisionslenkwaffen sind die Staaten-Fähigkeiten geschwächt und es wird Jahre, nicht nur Monate dauern, diese wieder aufzubauen. Sollte Peking eine Invasion (Blockade) der demokratisch regierten Insel Taiwan (Abspaltung durch ehem. Tschiang Kai-scheck) noch vor Ende des Jahrzehnts anstreben, haben sich durch den selbst gewählten Kriegseinsatz der USA im Iran Chinas Erfolgschancen gerade verbessert. Das hat auch Auswirkungen auf auf die Fähigkeit Xi Jinpings, deutlich unterhalb der Schwelle einer Invasion großen Druck auf Taiwan auszuüben, etwa durch eine "Seeblockade". Der Iran-Krieg schwächt die Beziehungen der USA zu ihren Alliierten und  lässt die öffentliche Kritik an Washington D.C. wachsen, selbst im eigenen Land. Das ist ganz im Sinne Pekings, man kann sich als besonnen und vernünftig  präsentieren, während President Donald J. Trump sich einen Affront nach dem nächsten leistet. Die Lage währe eine andere, stünde der Iran-Krieg zwar in der Kritik, wären die Vereinigten Staaten aber in ihren Zielen erfolgreich. Könnten sie durch massive Gewalt und völkerrechtlich höchst fragwürdige Maßnahmen die politischen Bedingungen Teherans dominieren, hätte man sich in Peking  mit großer Vorsicht positionieren müssen, stattdessen sieht man, wie die beindruckende Militärmacht China der USA an der strategischen Unfähigkeit ihrer politischen Führung scheitert > und von Irans Drohnen begraben wird. Wie schon Russland hat auch Iran  von der chinesischen Führung Dual-Use-Güter erhalten und scheint noch deutlichere militärische Lieferungen in Erwägung zu ziehen.    

Obwohl Peking mit Blick auf die Golfstaaten mit Bedacht vorgehen will, ist es in seinem Interesse, das der Iran diesen Krieg nicht "verliert". Um nicht zu verlieren, braucht Teheran mit > Endzeit-Heroismus< nur zu überleben. Xi Jinping sieht die Chancen dafür nicht schlecht.                                                                                              

FAZIT

Das Beste für China daran ist, das kaum mehr  nötig ist, als abzuwarten. Der chinesischen Führung ist klar, das andere Mächte unter weitaus größerem Druck stehen, z. B. die See-Blockade der "Straße von Hormus" zu beenden und den Krieg einzuhegen >...<

Dritter globaler Krieg, mit all seiner Zerstörung

                           von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||

                                            ANALYSE

Das mangelnde Weltverständnis zwischen  den Großmächten  - wie 1914 - herrscht tatsächlich

Die USA sind für Deutschland ein unsicherer Verbündeter geworden, Russland baut sein Einfluss aus und da ist noch die gewaltige wirtschaftliche Herausforderung durch China.

Die Frage nach dem Was-wäre-wenn - Nordstream Pipeline - ist in diesem Sinne niemals müßig. Vielleicht ist jetzt ein guter deutsch-russischer Zeitpunkt dafür, sich jener eruptiven Periode - Reichstag / Bürgertag >DEM DEUTSCHEN VOLKE< zuzuwenden.

TACHELES

Kassiber (Botschaft) der Zusammenarbeit: an die Russische Föderation müssen "Auge in Auge" & "Hand in Hand" diplomatisch vom AA gelöst werden.

Chinas Taiwan Blockade - was chinesische Strategen genau analysieren 

                             von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||

                                        Kommentar

In einem Konflikt um Taiwan könnte China - nicht nur mit Raketen und Kriegsschiffen, sondern mit einer Blockade, die vor allem die Weltwirtschaft, die USA über Ölpreise, Handelsrouten und Ausfall von Taiwans Chipindustrie treffen, die zirka 37 Prozent der weltweiten Rechenleistung liefert.

In einem möglichen Taiwan-Konflikt wäre der "Trump-Staat" der einzige Akteur, der Peking militärisch und politisch wirklich bremsen könnte

FAZIT

Gelingt es China, die USA massiv unter Druck zu setzen, steigt aus Pekinger Sicht die Chance, das ein US-President am Ende, Abstand von einer direkten Verteidigung Taiwans nimmt - Überdrüssigkeit im USA-China-Krieg?

Arzneimittel fehlen - PFAS-Chemikalien Verbot

Auch Jahre nach Corona bleiben Medikamente in Deutschland knapp, mit Folgen für Patienten und das Gesundheitssystem - Gründe sind globale Abhängigkeiten - Arzneimittel meist im Ausland produziert

                            von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

                                             ANALYSE

Mehrere Faktoren erschweren die Arzneimittelversorgung

Neben Problemen in der Herstellung von Wirkstoffen, in den Produktionskapazitäten und fehlenden Materialen zur Verpackung (PFAS-CHEMIE) erschwert auch Detailregulierung die Versorgung. Herstellungsprozesse und Qualitätsmerkmale sind einer so massiven Regulierung unterworfen, das allein schon diese für Lieferverzögerungen sorgt. Das kann sich vorwiegend in Zeiten von Nachfragespitzen nachteilig auswirken.

So kann dem Pharmaverband zufolge schon eine nicht verfügbare Verpackung für eine Kochsalzlösung einen Produktionsprozess verzögern. Geplante neue EU-Regulierungen zu Bereichen wie Verpackungsmüll und über Abwasserbestimmungen, bis zum geplanten Verbot der PFAS-CHEMIKALIEN drohen, die Situation noch weiter zu verkomplizieren. Sie könnten kostspielige oder zeitintensive neue Anpassungen erforderlich machen, die ebenfalls die Europäische Union als Standort oder Markt unattraktiver machen.

Weitere Faktoren für die anhaltenden Probleme in der Arzneimittelversorgung sind vielerorts ausgelastete Produktionsstätten vor Ort. So ist es häufig nicht möglich, kurzfristig akuten Nachfrageschüben mit adäquater Produktion zu begegnen. Das weitere Problem ist der Fachkräftemangel. Er hemmt gerade in Zeiten knapper Kapazitäten auch eine Verstärkung der Produktivität.

FAZIT

Apotheken und Ärzte müssen häufig Ersatzpräparate suchen, Importe veranlassen oder Alternativen prüfen. Besonders schwierig ist das für Patienten, wenn lebenswichtige oder alltägliche Medikamente betroffen sind und kein einfacher Ersatz verfügbar ist ...

Show more: Deutsch-Blick.blogspot.com

Ungarische Gesellschaft & Regierung in Abhängigkeit Chinas

                               von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

                                     "Der Weg ist das Ziel"

|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||

                                           KOMMENTAR

Chinesischer Staatschef Xi Jinping baut seine Präsenz in Budapest/Ungarn mit Milliarden Investitionen aus - die mögliche wirtschaftliche Abhängigkeit Viktor Orbáns (Fidesz-Partei) von China ist nun messbar: Die beiden größten Einzelkredite Budapests aus China belaufen zusammen 2,3 Milliarden Euro - mehr als ein viertel aller ausländischen Kredite, aber mit wachsender Zusammenarbeit steigen auch politische Risiken und Sorgen um die ungarische Souveränität.

Die chinesische Regierung in Peking dringt  in alle Beziehungen ein - staat-, gesellschaft- oder wirtschaftlicher Ebene. Es nehmen auch die chinesischen Großprojekte in Ungarn Gestalt an. Es soll dieses Jahr die Hochgeschwindigkeits- bahnstrecke Budapest/Belgrad (B&B) in Betrieb gehen. Zudem planen zwei Schlüsselakteure der China-Industrie - der Batteriehersteller CATL und der E-Autobauer BYD - dieses Frühjahr ihre Produktion in ungarischen Werken zu starten.

Auch im digitalen Bereich ist die Anwesenheit sichtbar. Zwei der drei ungarischen Mobilfunkanbieter haben ihre 5G-Netze mit der chinesischen Technologie aufgebaut - mit ZTE und Huawei.

FAZIT

was als wirtschaftlicher Rettungsanker begann, hat sich längst zu einer strategischen Verflechtung entwickelt.

Show more: Deutsch-Blick.blogspot.com

Follow me: @Deutsch_Zeit

Die jemenitische Huthi-Miliz - feuerte vierte Rakete - Richtung Israel 

                                     von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit 

|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||

                                         KOMMENTAR

Die iranischen Streitkräfte und Revolutionsgarden - rund zwei Millionen Soldaten - nehmen Israel und die Golfstaaten unter Beschuss und blockieren die "Straße von Hormus", durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft - Hormus ist für Russland nicht gesperrt. Abdul Malik al-Huthi, Anführer der jemenitischen Huthi-Miliz ist Kampfangesagt: "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie der Feind seine Ziele erreicht und wir werden auch nicht die ganze Last anderen überlassen, als ob es uns nicht betreffe". Für Kar-Freitag fordert er zu Solidaritätskundgebungen mit dem Iran in Jemens Hauptstadt Sanaa auf.

UN-Generalsekretär António Guterres warnte vor dem Hintergrund der jüngsten wachsenden Eskalationsdrohungen zwischen den USA, Iran und Jemen vor einer gefährlichen Ausweitung des Krieges im Nahen Osten. Ein großer Krieg kann den Nahen Osten erfassen, mit weltweit dramatischen Auswirkungen - "Die Spirale aus Tod und Zerstörung muss enden".

FAZIT   

Russische Föderation - Präsident Wladimir Putin und der saudiarabische  Kronprinz Mohammed bin-Salman fordern: "Intensivierung der Diplomatie-Bemühungen um den Konflikt dauerhaft beizulegen".