Feindbild - Diplomatie für Verständigung  

           von Jürgen Heinz Peter Deutsch / unabhängiger Freelancer / freier Journalist

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                                             ANALYSE

Deutschland befindet sich in einem Kriegstüchtigkeitsrausch - sind wir durch Russland bedroht?

Die Feindbilder haben sich massiv hochgeschaukelt, in Russland sind sie sogar völlig außer Kontrolle geraten. Der Westen wird dämonisiert, keine Frage. Auch der Westen ha sich radikalisiert. Deutschland macht eine Aufrüstungsorgie und wir haben keine Rüstungskontrollverträge mehr. es wird in gegenseitigen Feindbildern gedacht.

Das ist ein interessantes Phänomen, weil es zeigt, das Großmächte gegen kleinere Länder nicht immer automatisch den schnellen militärischen Sieg erzielen können. Es ist ja nicht so, das der Krieg für Russland eine Erfolgsgeschichte ist, das Land stand zumindest vor dem Iran-Krieg wirtschaftlich mit dem Rücken an der Wand, hat Schwierigkeiten zu rekrutieren und keine strategischen Durchbrüche an der Ukraine-Front erzielt.

Nun gibt es einen fulminanten Unterschied zwischen Kriegstüchtigkeit und Verteidigungsfähigkeit in der Debatte: die nicht auf Verteidigungsfähigkeit zielt, sondern sich fast schon in einem Kriegstüchtigkeitsrausch befindet. Neben der maßlosen Erhöhung der Militärausgaben ist ein Beispiel dafür das Konzept der Multi-Domain-Operation, wonach man einem möglichen Angriff eines Gegners mit Präventivschlägen zuvorkommt, so wie die Vereinigten Staaten das in Venezuela oder Iran machen. Das prägt im Moment das "DENKEN" in der Sicherheitspolitik. Die Gefahr ist das, zwei Länder, die eigentlich nicht miteinander Krieg führen wollen, in eine Spirale aus Aufrüstung und Misstrauen kommen können. Es gibt aber Möglichkeiten, so ein Sicherheitsdilemma "Auge in Auge - Hand in Hand" Diplomatie, abzumildern. Nämlich durch Transparenz und Vertrauensbildende Maßnahmen. Es muss mit den Russen über Kompromisse geredet werden - es keine russische Militärbasen in Deutschland gibt - und bei den USA Druck ausüben und Ramstein & Büchel/Rheinland-Pfalz sperren. Es wäre ein starkes Statement, wie es die spanische Regierung auch abgegeben hat, indem sie den USA verweigert hat, die amerikanischen Militärbasen auf ihrem Boden für den Angriffs-Krieg, gegen den Iran zu nutzen. Warum kann Deutschland das nicht tun?

Die deutsche Regierung tut das nicht, weil es befürchtet, das Russland die NATO im Baltikum in dem Moment testen könnte, in dem die Amerikaner signalisieren, das ihnen das komplett egal ist. Ja leider, ist die deutsche Regierung, ja immer noch, der Vasall Amerikas, was ein zusätzlicher Grund ist, bei der Zeitenwende um eine "Sprechblase", sondern um Verteidigungsfähigkeit und darum weniger erpressbar zu sein, unter anderem auch von Amerika.

FAZIT

Alarmismus ist kein guter Ansatz in der Sicherheitspolitik. Es sind keinerlei Anzeichen Putins zu sehen, sich mit der NATO im Baltikum anzulegen >...<

  

Donald J. Trump kontrolliert das Narrativ - Feldzug gegen den Iran nicht mehr - bei dem es für ihn diesmal nicht reichen könnte, seinen Leuten alternative Wahrheiten anzubieten

                     von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freier Journalist / @Deutsch_Zeit

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                                           KOMMENTAR

Der US-Präsident will gefeiert werden, doch ist über diesen Iran-Feldzug nicht einmal die eigene Partei begeistert. MAGA-Republikaner wissen es auch nicht so recht.

Die Realität im Persische Golf - Straße von Hormus - Golf von Oman ist hartnäckig. Das Magazin: Council on Foreign Relations, hat einen emotionalen Aufsatz veröffentlicht und , wenn Trump den Stand der Dinge erläutert > Amerikaner betrachten es als "Klaren Sieg", wenn die Staaten den Feind eindeutig besiegt, die gegnerische Teheran-Regierung abgesetzt und durch eine US-angenehme ersetzt hätten. Im Iran jedoch bleibt die Regierung an der Macht, droht mit Gegenangriffen - Endzeit-Heroismus -  und blockiert die Straße von Hormus. Trump ist es nicht gewohnt unter Druck zu stehen, wobei er bestreitet, das es so ist.

Vorbei die Zeit, da er mit Attacken und neuen Krisen von alten ablenken konnte. Der Krieg ist kompliziert, auch wenn Attacken auf Mainstream-Medien immer gehen und sich schimpfen lässt, "Anti-amerikanische Medien hoffen, das Iran gewinnt. Genau diese unpatriotischen Leute jede "Unze" ihrer begrenzten Stärke einsetzen, um bei Wahlen gegen mich zu kämpfen.

FAZIT

US-Präsident Trump gewinnt Zeit mit der verlängerten Waffenruhe und gibt sich als Entscheider, der Teheran unter Druck setzen will.

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DER SOZIALSTAAT - kein Auslaufmodell, sondern ein Zukunftsprojekt - was unser Land zusammenhält > RENTE  - finanziert aus den Beiträgen der Beschäftigten

                          von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freier Journalist / @Deutsch_Zeit

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                                             ANALYSE

Fast schon wie ein politisches Ritual kommt alle paar Jahre jemand (BK Friedrich Merz) um die Ecke und warnt, der Sozialstaat sei zu teuer. Vor allem  aus dem CDU-konservativ-liberalen Spektrum sprießt regelmäßig Kritik an seiner Größe. So erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mehrfach: "Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar." Kürzungen oder strengere Regeln, etwa beim Bürgergeld, das inzwischen Grundsicherung heißt und geschliffen wurde. Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände argumentieren zudem, steigende Sozialabgaben belasten Unternehmen und Beschäftigte zu stark.

Stimmt aber nicht! Das Grundprinzip des Sozialstaats ist einfach: Risiken werden gemeinsam getragen. Beschäftigte zahlen Beiträge in die Sozialversicherungen ein - etwa in die Renten-, Kranken-, Pflege- oder Arbeitslosenversicherung. Wer krank wird oder den Arbeitsplatz verliert oder im Alter Unterstützung braucht, erhält Leistungen aus dem System. Anders als es Merz und Wirtschaftslobbyisten anmuten lassen, sind das keine Almosen, sondern ein gesellschaftlicher Vertrag.

Die Studien zeigen ein anderes Bild. Nach Berechnungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung ist der Anstieg der Sozialausgaben in Deutschland im internationalen Vergleich nämlich relativ moderat. Gleichzeitig wächst die soziale Ungleichheit - und viele Menschen empfinden ihre wirtschaftliche Situation als unsicher.

Mit "Stabil bleiben - sozial gestalten" setzt die Gesellschafts-Debatte gezielt etwas entgegen - und widerspricht den Erzählungen vom angeblich, aufgeblähten Sozialstaat mit konkreten Fakten und Forderungen.

FAZIT

Während also Merz (CDU) strotzende Kürzungsprogramme entwerfen, arbeiten Sozialverbände und zivilgesellschaftlichen Organisationen an konkreten Vorschlägen für einen starken Sozialstaat der Zukunft! Der Sozialstaat ist kein Luxus. Er ist eine Voraussetzung für wirtschaftliche Stabilität und für den sozialen Zusammenhalt in unserem Deutschland.

So profitiert China vom Iran-Krieg > politisch und militärisch, was heißt  das für Taiwan?

                          von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

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                                  POLITIK

Der Erste Vorteil ist militärisch, der Zweite ist, jedes mal, wenn die USA in einem Konflikt Kapazitäten binden, stehen diese nicht in Asien zur Verfügung. 

Das stärkt Chinas relative Macht in der eigenen Region.

Der Krieg im Iran schwächt die amerikanischen Munitionsvorräte weiter, die schon vor dem Beginn der Kampfhandlungen nicht auf dem nötigen Niveau waren,  und im Ernstfall in einem Taiwan-Szenario volle Einsatzfähigkeit gewährleisten können. Von Abfangraketen bis zu Präzisionslenkwaffen sind die Staaten-Fähigkeiten geschwächt und es wird Jahre, nicht nur Monate dauern, diese wieder aufzubauen. Sollte Peking eine Invasion (Blockade) der demokratisch regierten Insel Taiwan (Abspaltung durch ehem. Tschiang Kai-scheck) noch vor Ende des Jahrzehnts anstreben, haben sich durch den selbst gewählten Kriegseinsatz der USA im Iran Chinas Erfolgschancen gerade verbessert. Das hat auch Auswirkungen auf auf die Fähigkeit Xi Jinpings, deutlich unterhalb der Schwelle einer Invasion großen Druck auf Taiwan auszuüben, etwa durch eine "Seeblockade". Der Iran-Krieg schwächt die Beziehungen der USA zu ihren Alliierten und  lässt die öffentliche Kritik an Washington D.C. wachsen, selbst im eigenen Land. Das ist ganz im Sinne Pekings, man kann sich als besonnen und vernünftig  präsentieren, während President Donald J. Trump sich einen Affront nach dem nächsten leistet. Die Lage währe eine andere, stünde der Iran-Krieg zwar in der Kritik, wären die Vereinigten Staaten aber in ihren Zielen erfolgreich. Könnten sie durch massive Gewalt und völkerrechtlich höchst fragwürdige Maßnahmen die politischen Bedingungen Teherans dominieren, hätte man sich in Peking  mit großer Vorsicht positionieren müssen, stattdessen sieht man, wie die beindruckende Militärmacht China der USA an der strategischen Unfähigkeit ihrer politischen Führung scheitert > und von Irans Drohnen begraben wird. Wie schon Russland hat auch Iran  von der chinesischen Führung Dual-Use-Güter erhalten und scheint noch deutlichere militärische Lieferungen in Erwägung zu ziehen.    

Obwohl Peking mit Blick auf die Golfstaaten mit Bedacht vorgehen will, ist es in seinem Interesse, das der Iran diesen Krieg nicht "verliert". Um nicht zu verlieren, braucht Teheran mit > Endzeit-Heroismus< nur zu überleben. Xi Jinping sieht die Chancen dafür nicht schlecht.                                                                                              

FAZIT

Das Beste für China daran ist, das kaum mehr  nötig ist, als abzuwarten. Der chinesischen Führung ist klar, das andere Mächte unter weitaus größerem Druck stehen, z. B. die See-Blockade der "Straße von Hormus" zu beenden und den Krieg einzuhegen >...<

Dritter globaler Krieg, mit all seiner Zerstörung

                           von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

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                                            ANALYSE

Das mangelnde Weltverständnis zwischen  den Großmächten  - wie 1914 - herrscht tatsächlich

Die USA sind für Deutschland ein unsicherer Verbündeter geworden, Russland baut sein Einfluss aus und da ist noch die gewaltige wirtschaftliche Herausforderung durch China.

Die Frage nach dem Was-wäre-wenn - Nordstream Pipeline - ist in diesem Sinne niemals müßig. Vielleicht ist jetzt ein guter deutsch-russischer Zeitpunkt dafür, sich jener eruptiven Periode - Reichstag / Bürgertag >DEM DEUTSCHEN VOLKE< zuzuwenden.

TACHELES

Kassiber (Botschaft) der Zusammenarbeit: an die Russische Föderation müssen "Auge in Auge" & "Hand in Hand" diplomatisch vom AA gelöst werden.

Chinas Taiwan Blockade - was chinesische Strategen genau analysieren 

                             von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

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                                        Kommentar

In einem Konflikt um Taiwan könnte China - nicht nur mit Raketen und Kriegsschiffen, sondern mit einer Blockade, die vor allem die Weltwirtschaft, die USA über Ölpreise, Handelsrouten und Ausfall von Taiwans Chipindustrie treffen, die zirka 37 Prozent der weltweiten Rechenleistung liefert.

In einem möglichen Taiwan-Konflikt wäre der "Trump-Staat" der einzige Akteur, der Peking militärisch und politisch wirklich bremsen könnte

FAZIT

Gelingt es China, die USA massiv unter Druck zu setzen, steigt aus Pekinger Sicht die Chance, das ein US-President am Ende, Abstand von einer direkten Verteidigung Taiwans nimmt - Überdrüssigkeit im USA-China-Krieg?

Arzneimittel fehlen - PFAS-Chemikalien Verbot

Auch Jahre nach Corona bleiben Medikamente in Deutschland knapp, mit Folgen für Patienten und das Gesundheitssystem - Gründe sind globale Abhängigkeiten - Arzneimittel meist im Ausland produziert

                            von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

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                                             ANALYSE

Mehrere Faktoren erschweren die Arzneimittelversorgung

Neben Problemen in der Herstellung von Wirkstoffen, in den Produktionskapazitäten und fehlenden Materialen zur Verpackung (PFAS-CHEMIE) erschwert auch Detailregulierung die Versorgung. Herstellungsprozesse und Qualitätsmerkmale sind einer so massiven Regulierung unterworfen, das allein schon diese für Lieferverzögerungen sorgt. Das kann sich vorwiegend in Zeiten von Nachfragespitzen nachteilig auswirken.

So kann dem Pharmaverband zufolge schon eine nicht verfügbare Verpackung für eine Kochsalzlösung einen Produktionsprozess verzögern. Geplante neue EU-Regulierungen zu Bereichen wie Verpackungsmüll und über Abwasserbestimmungen, bis zum geplanten Verbot der PFAS-CHEMIKALIEN drohen, die Situation noch weiter zu verkomplizieren. Sie könnten kostspielige oder zeitintensive neue Anpassungen erforderlich machen, die ebenfalls die Europäische Union als Standort oder Markt unattraktiver machen.

Weitere Faktoren für die anhaltenden Probleme in der Arzneimittelversorgung sind vielerorts ausgelastete Produktionsstätten vor Ort. So ist es häufig nicht möglich, kurzfristig akuten Nachfrageschüben mit adäquater Produktion zu begegnen. Das weitere Problem ist der Fachkräftemangel. Er hemmt gerade in Zeiten knapper Kapazitäten auch eine Verstärkung der Produktivität.

FAZIT

Apotheken und Ärzte müssen häufig Ersatzpräparate suchen, Importe veranlassen oder Alternativen prüfen. Besonders schwierig ist das für Patienten, wenn lebenswichtige oder alltägliche Medikamente betroffen sind und kein einfacher Ersatz verfügbar ist ...

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