Chinas Staatschef Xi Jinping "Neue Geopolitik" - Trump nickend zustimmend
Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freier Journalist / @Deutsch_Zeit
Staatschef Xi Jinping hat Präsident Trump beim Diplomatie Besuch unmissverständlich und öffentlich zu verstehen gegeben, das nicht Handels-, Zoll- oder Sanktionsregimes, sondern die "Taiwan-Frage" die wichtigste Agenda in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden "Global Playern" sei. Für Xi Jinping ist seine völkerrechtlich anerkannte "Ein-China-Politik" samt friedlicher Wiedervereinigung (wie Deutschland 1990) mit Taiwan nicht verhandelbar und Peking nur auf einen günstigen geopolitischen Moment warte, um sich Taiwan einzuverleiben. Auch mit militärischer Gewalt.
Staatschef Xi hat das Iran-Dilemma Trumps beim Thema Taiwan ausgenutzt, sprang Donald J. Trump dann jedoch zur Seite, um mit ihm gegenüber Teheran "freie Fahrt" in der Straße von Hormus zu fordern. Das ist gewiss auch in chinesischem Interesse, belässt die Verantwortung aber in Washington. Ebenso im Atomkonflikt. Xi ist mit Trump einer Meinung, das der Iran "keine" Nuklearmacht werden sollte, ohne sich deshalb von Trumps Abrüstungskrieg gegen den Iran vereinnahmen lässt. Im Gegenteil Peking hat sich nur minimal von der gemeinsam mit Pakistan, der Türkei, Saudi-Arabien und Ägypten formulierten Agenda entfernt, , die Washington zu verstehen gibt, die Atomfrage nicht als Priorität von Anfang an zu verhandeln. Dies kommt den iranischen Revolutionsgarden entgegen, das komplexe Thema erst in der zweiten Phase zu adressieren, vorausgesetzt, die Waffen schweigen. Und es gibt keine weitere Zerstörung ziviler Infrastruktur im Iran, im Libanon, iranische Häfen sind nicht länger blockiert. Es ist ein garantierter und völkerrechtlich verbindlicher Verhandlungs-Rahmen für weitere Verhandlungen etabliert. Auch das sieht Peking ähnlich.
Nur wenn das erreicht ist, dürfte Teheran bereit sein, eine asymmetrische Kriegsführung einzustellen, die für das Regime in einer ungleichen Konfrontation die einzig denkbare Lebensversicherung darstellt. Erst dann wir sich der Iran in einem zweiten Schritt auf Atomverhandlungen einlassen. Die könnten durchaus zügig zu einem Ergebnis kommen, weil es mit dem von Trump 2018 gekündigten Abkommen eine belastbare Blaupause gibt. Vor allem aber, weil die Revolutionsgarden gelernt haben, wie wirkungsvoll und preiswert eine Blockade der Straße von Hormus als Ausweis militärischer Gegenmacht funktioniert.
FAZIZ
Der völlig überflüssige Teheran-Krieg hat beim Iran-Regime das "ÜBERLEBEN" gerettet, vorerst jedenfalls. Alle politischen Konflikte und wirtschaftlichen Probleme, die Anfang des Jahres die Mullah-Herrschaft in ihren Grundfesten erschüttert haben, bleiben ungelöst und schreien nach Veränderungen, die unvermeidlich kommen werden, aber nicht aus amerikanischen Gewehrläufen.
Diese Lektion sollte Donald J. Trump (deutscher Herkunft) in Peking gelernt haben und wäre Benjamin Netanjahu dabei gewesen, dann auch er.

















