KOMMENTAR

                       Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / Deutsch-Blick.blogspot.com

                                   AfD Zeit                                                Opinion of press - Säule der Demokratie

Im Jahr 24 sind Kommunalwahlen in Ost-Deutschland, die AfD dürften hoch gewinnen - jenseits von Landesparlament und Bundestag

Seit 2016, ihres ersten Einzugs ins Landesparlament - später nachfolgend in den Bundestag und sich seitdem stark nach rechts radikalisierte. Die Partei ist aus den Landtagen heraus groß geworden. Ihr fehlt bislang die politische Verankerung in den Kommunen. Das sich das 2024 in den ostdeutschen Ländern ändern könnte deutet sich mit den Erfolgen der AfD auf kommunaler Seite in Sonneberg (Thüringen) und in Raguhn-Jeßnitz (Sachsen-Anhalt) an.

Praktiker der Kommunalpolitiker anderer Parteien zeigen auf, die Vertreter der AfD glänzten in den Kreistagen durch Schweigen oder Abwesenheit, aber lautstark auf, sobald Themen auf der Tagesordnung stehen, die sich skandalisieren lassen. Hieraus ergibt sich das Dilemma beim Umgang mit der AfD - ihren Anträgen zuzustimmen bedeutet, sie politisch aufzuwerten und ihre Agenda ohne Not zu stärken, letztlich an ihrer Normalisierung mitzuwirken. Dies aus politisch-moralischen Gründen abzulehnen, vermittelt aber nach außen den Eindruck der Blockadepolitik, das auch der AfD nützt.

ZITAT

Es wäre gewonnen, wenn Kommunen finanziell wieder handlungsfähiger wären, Individuen in der semi-direkt Demokratie beteiligt an Belangen in ihrer Kommune wieder demokratische Selbstwirksamkeit spüren würden und damit die gehörte Klage von der Entmündigung der Politik vor Ort entkräftet würde und das Wasser der AfD abgraben.