30/11/2023

POLITIK

Palästinenser Wahlen mit internationaler Aufsicht

 Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress


Zur Zeit kann nur spekuliert werden, wie geht es mit den Palästinensern - der "Zwei-Staaten- oder Ein-Staaten-Lösung" - bei völliger Gleichberechtigung aller beidseitigen Bürger, weiter

Ein weltweiter Druck müsste die internationale Gemeinschaft in die Pflicht, kompromisslos die Selbstbestimmung beider - Israel & Palästinenser - zu verlangen. Das wäre mit einer "Zwei-Staaten- oder einer Ein-Staaten-Lösung", mit völliger Gleichberechtigung aller Bürger möglich und bräuchte ein grundsätzliches Einverständnis beider Seiten.

Am allerwichtigsten ist die Frage, wie es weitergehen wird, wenn die Waffen endlich schweigen - unabhängig ob der militärische Arm der Hamas ( die auch sozial tätig ist) besiegbar ist oder nicht, muss die erneute militärische Besatzung des Gaza-Streifens durch Netanjahu verhindert werden. Kommt es doch dazu, wäre es international zu verurteilen, weil unter Besatzungsverhältnissen keine "Freien Wahlen" stattfinden könnten. Die sind das einzige Mittel um palästinensische Legitimität und ihrer Repräsentanten zu erneuern. Dazu müsste es zwischen Gaza & Israel Blauhelme geben, wie sie zwischen Syrien und den von Israel besetzten Golan-Höhen stehen, wäre die beste Gewähr, das die dort lebenden Palästinenser gegen israelische Siedler-Gewalt und weitere Enteignungen geschützt währen. 

Washington muss sich überlegen. ob Israel als Vorposten ihres Machtanspruchs im Nahen Osten noch erfüllen kann, wenn Israel von der Mehrheit der Nachbarstaaten als anachronistisch erklärten Kolonialstatue aufrechterhält.

ZITAT

Der vertrauenswürdige, vom Volk gewählte Politiker (was beim korrupten Netanjahu "fragil" ist) hat ein festgelegtes Ziel - dem Bürgerwillen folgend.

Deutsch-Blick.blogspot.com

Säule der Bürgerrat Demokratie


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