24/11/2023

 Die Völkerrechtsordnung ist - Ukraine & Israel - ausgehebelt, es existiert nur Doppelmoral, - heute scheinen die Institutionen des Völkerrechts den Konflikten nicht gewachsen zu sein - Internationaler Gerichtsof - Den Haag

                  "Shylock"  (Schalach - hebräisch Wort für Raubvogel)

              Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Der Völkerrechts- und Menschenrechtsbruch lebt in der Ukraine und Gaza - unbeachtet der Mainstream-Medien im Jemen

Das Völkerrecht ist verrufen. Dabei sollte Mord und Totschlag in internationalen Konflikten verhindert werden. Welche Normen und wie das Völkerrecht, funktionieren sollte, darüber denkt man im Westen allerdings anders als in China und Russland. 

Dem Westen wird vorgeworfen das Völkerrecht abwertend vor sich herzutragen, aber in Wirklichkeit der Welt eine "Machtordnung" - ein US-Soldat  wird wegen Völkerrechtsbruch nicht  verurteilt > Vietnamkrieg - statt einer "Völkerrechtsordnung" aufzuzwingen.

Das die US-neokonservative Außenpolitik die Welt bekehren möchte ist gut dokumentiert. An ihrem Zuspruch für Demokratie und Menschenrecht ist wenig  auszusetzen, außer das die USA ihre eigenen Prinzipien verraten hat. Es entstand eine verfahrende Weltlage die staatliche und nichtstaatliche Akteure für die gewaltsame Durchsetzung eigener Interessen ausnutzte. 

Es war der "Kalte Krieg" von 1945 bis 1989 der eine Balance im "Machtgefühl" der Staaten herstellte. Nach 1989 glaubte die Welt ein Feindbild sei erloschen, ein Irrtum, der US-Autor Samuel P. Huntington schrieb das Buch "Kampf der Kulturen" was der US-Präsident George W. Bush in seiner islamfeindlichen Politik übernahm.

Die Abkehr Russland und China  von der westlichen wertegeleiteten Weltinnenpolitik begann mit der völkerrechtlich und bedenklichen Intervention des Westens: die Balkankriege der 1990 Jahre. Unter dem  Obhut-Verhältnis einer neu konstruierten Schutzverantwortung wurde das Interventionsverbot aufgeweicht, an dessen Stelle trat die "Machtanmaßung"  einer "Koalition der Willigen", Russland hatte in seiner Ohnmacht der Jelzin-Jahre einiges geschluckt. China registrierte den Paradigmenwechsel der westlichen Außenpolitik mit Argwohn.

FAZIT

Die von der Blockkonfrontation stabilisierte Völkerrechtsordnung ist Vergangenheit - sie lebt nur in wohlfeiler Rhetorik und Doppelmoral weiter - besonders in Deutschland.

 


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