Israel und Palästina - Kritik-Unterdrückung der Berliner Landespolitik
Die Kritik richtet sich in erster Linie an die Berliner Landespolitik, mit ihrem Verbot von Demonstrationen, sich in Bezug mit der Zivilbevölkerung in Gaza, zu solidarisieren.
Betroffen seien davon zahlreiche Demonstrationen palästinensischer Verbände, wenn diese sich deutlich als Veranstaltungen für Menschlichkeit und "Zwei-Staaten-Lösung" positionieren. Die Hamas-Offensive im Süden Israels ist ein Massaker.
Kritik an Verboten in Berlin: an Schulen mit israelfeindlichen Parolen, das Tragen eines Palästinenserschals und "Free Palästine"-Rufe - Gesten, Symbole und Meinungsäußerungen, die die grenze Grenze zur Strafbarkeit noch nicht erreichen, zu untersagen.
Die bestehenden Präventivmaßnahmen sind "politische Repressionen" und von der Landesregierung umgehend zu unterlassen. Es käme beim aktuellen Klima zu radikalen "Denk- und Handlungsweisen" im gesamten Stadtteil Neuköllns, der kriminalisiert wird.
FAZIT
Politik und Medien - Juden nicht mit der israelischen Netanjahu-Regierung - Palästinenser nicht mit der Hamas gleichzusetzen.
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