Regierungsbildung von Union & SPD - in Verbindung mit BT-Präsidentin Bärbel Bas

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freier Journalist / @Deutsch_Zeit

Politiker im Bundestag (Bürgerrat) > Berlin und Bundesrat (Bürgerrat) > Straßburg, denen Bürgervertraut wird, sind Bodenständige Kfz-Meister, Ingenieure, Handwerker, Friseure, Ärzte, Apotheker usw.

Ja! Die sozialen, politischen Leitfiguren sind zukünftige aus der Arbeiterschaft oder handwerklichen Berufen die dann Listen -  (BSW-Sahra Wagenknecht) -  Protestinitiativen gründen werden.

Die demokratischen Parteien, wie die SPD (Rote Socken) und die konservativen, rechten CDU waren ja alle irgendwann mal da und haben Wahlerfolge errungen. Deshalb BÜRGERRÄTE, in denen möglichst alle Schichten - außer Lobbyisten die nur Wirtschaftsinteressen -mit Abgeordneten -ins Parlament einbringen, es sollen sehr unterschiedliche Bürger zufällig und per los hinein gewählt werden. Die Themen bearbeiten, die die Menschen beschäftigen, die sie ändern wollen und für politisch relevant halten. Bürgerräte mehr sein - keine Alibiveranstaltungen ?

Es muss in der zukünftigen Landesverfassung und auch im Grundgesetz eine Festlegung geben, diese Bürgerräte ernst zu nehmen und deren Forderung in die Gesetze einfließen zulassen. Es können gemischte Kammern oder gemischte  Parlamente, für ausgewählte große politische Fragen geben. Dort sitzen 100 Bürger drin, 50 davon sind gewählt, 25 kommen aus dem Bundesrat, 25 aus dem Bürgerrat (Reichstag). Es wäre die klassisch mandatierte beteiligte Politik und gleichzeitig würde sie durch die anderen Teilnehmer ergänzt werden.

Kann man so die Bürger von der AfD wegholen?

Die Bürgerrat Entstehung ist zumindest immun gegen den Vorwurf: elitegetrieben oder "die da oben" zu sein.

ZITAT

Holz-Bauwirtschaft

Meinung: Prof. Hans-Joachim Schellenhuber - Verzicht von Beton, Stahl und Glas bei der Bauwirtschaft um die 2 Grad Erderwärmung zu unterschreiten (z.Zt. in Wien/Österreich, das 100 m hohe Holt-Wohnhaus) als Muster.

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@Deutsch_Zeit

#BswBpt

 

Bodenständige Bürger-Themen, wenige in den Wahlarenen, mit mehr oder weniger kuratierten Bürgern?

Bei den Wahlarenen, in denen Fragen gestellt wurden, zeigte sich jedoch, das es nicht in Linie Bodenständigen Bürger-Themen der Menschen ging

Es ging um Grenzschließungen, statt um die Finanzierung der Solaranlage auf dem Dach. Statt um Schulen, ging es um die Rolle der NATO. Rente, Pflege und das bezahlbare Mietangebot haben im Leben der meisten Menschen eine größere Rolle als die Frage, ob die Grünen den Schwung für den Eintritt in die mögliche Me(ä)rz-Regierung haben. Auch Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs auf dem Lande, mit fehlenden Arztpraxen und Jugend-Treff's fehlte. Das Klima, kam so gut wie gar nicht vor.

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freier Journalist / @Deutsch_Zeit

FAZIT

Die kuratierten Fragestellungen ließen also erahnen, wie es nach Bundestagswahl 25 weitergehen könnte?

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@Deutsch_Zeit

#BswBpt

Militärische Realitäten: Es sollte das Ukraine-Kriegs-Ende abgewartet werden bevor in der NATO die Militärausgaben in Prozentzahlen der Zukunft festgehalten werden

                      Berliner Proklamation am 05. Juni 1945 in Potsdam

Es soll der Bürger mehr Kanonen finanzieren, weil demnächst angeblich ein Russia-Angriff droht, so die kriegstreibenden Hinterzimmer Gedanken der Rüstungsindustrie (Rheinmetall).

Kanzlerkandidat Friedrich Merz, wirkt geordnet, mit der Einschätzung von 2 Prozent für die Bundeswehr, dauerhaft zu erfüllen. Wer die Rechnung bezahlen soll, ist für Merz klar: Er will die Schuldenbremse nicht antasten, aber den Sozialhaushalt kürzen.

Ohne gemeinsame Schulden

Momentan sieht es nicht danach aus, das Europa in die Bresche springen könne. Die südlichen EU-Staaten sind hoch verschuldet und haben ein höheres Haushaltsdefizit als erlaubt. Die Europäische Investitionsbank darf nicht in reine Rüstungsprojekte investieren. Deutschland & Niederlande schließen gemeinsame Schulden durch Eurobonds aus. Die Schlußfolgerung: Kein Weg führt an erhöhten Steuern und gekürzten Sozialbudgets vorbei.

Wie wird der geforderte militärische Mehrbedarf begründet, vor dem Hintergrund eines konventionell überlegenen Bündnisses sowie eines kriegsbedingt geschwächten Russia, das in drei Jahren gerade mal 20 Prozent der Ukraine besetzen und halten konnte?

FAZIT

Statt nur mehr "Kanonen" zu fordern, sollte der reale Verteidigungsbedarf sorgfältig abgewogen werden. Wie soll man den beziffern, wenn mit einem Kriegsende in der Ukraine eine neue europäische Sicherheitsordnung unerlässlich sein wird? Es wird mit dem Geschäftsführenden Olaf Scholz voraussichtlich keine neue Euro-Bonds-Regelung geben. 

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@Deutsch_Zeit

#BswBpt

Staat Palästina - Verbindung von Westbank mit palästinensische Riviera - Fatah & Hamas 

Kommentar von Jürgen Deutsch / Freier Freelancer // @Deutsch_Zeit

Trumps Idee, die Riviera ohne Palästinenser zu schaffen, der bisherige Vorschlag, es sei die arabischen Staaten hätten einen besseren.

Den gibt es! Es meldete sich ein Bauunternehmer (Fam. Bin Laden) aus Saudi Arabien und versprach, er könne Gaza in drei Jahren aufbauen, ohne die Palästinenser zu evakuieren und nicht die von Trump beanspruchten 15 Jahre. Auch Ägypten will einen ähnlichen Plan vorlegen. Tatsächliches soll Ende Februar auf einer Konferenz arabischer Staaten in Riad beschlossen werden. Voraussetzung aber, sei die Garantie, das der Gaza-Streifen nicht erneut von Israel bombardiert und Teil eines auch von Israel anerkannten palästinensischen Staates wird.

Damit wird völlig berechtigt die am 10. Juni 2024 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution 2735 aufgegriffen. Darin sind der Gefangenenaustausch, eine Waffenruhe und die Perspektive einer Zwei-Staaten-Lösung vorgesehen und es dazu nur kommen kann, wenn Israel seine Intervention in Gaza beendet. Dann wollen die arabischen Staaten aus Gaza eine Riviera machen, aber die palästinensische.

FAZIT

Es wird bisher zu wenig reflektiert, das die mit einer Zwei-Staaten-Lösung einhergehende Koexistenz mit den arabischen Staaten auch für Israel wirtschaftliche Erholung verspricht.

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@Deutsch_Zeit

#BswBpt

NICHT'S, was die Enkelgeneration betrifft, war im Winter-Wahlkampf 24/25 erwähnt?

 Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch-Zeit

Nach Grauem-Wahlkampf über Dtld. ist der Hoffnungsschimmer, die Befragung unter Kindern und Jugendlichen, das die BSW auf hohe Wählerstimmen kommt

Die Befragung macht ein bisschen Mut á la die junge Generation, machen's besser. Die SPD mit Olaf Scholz, hatte die Besitzstandsthemen in diesem kurzen Winter-Wahlkampf 24/25 noch ein bisschen besser im Blick, als der in Umfragen führende CDU-Bewerber Friedrich Merz. Was ihn betrifft: Wie es Merz durch die Wahlarenen treibt, in Debatten voreilig, immer den Mund schief haltend, den Eindruck macht, das er es der Merkel kurzum heimzahlen will. Ist dieser Merz besser als der Bürokrat Olaf Scholz? Der dem sich auf der damaligen Kommandobrücke stehenden Helmut Schmidt, nicht das Wasser reichen kann?

So, die Unabhängigkeit gegenüber Alice Weidel: "Sie ist die BESTE": Man hätte sich ja mal ein wenig mehr Mut von den Öffentlich-Rechtlichen-Medien erhofft, die nur in Ausgewogenheit unterwegs sind. Ein Duell zwischen Alice Weidel - AfD und Sahra Wagenknecht - BSW, das wäre doch mal ein Event gewesen!

Was besser wäre, als all das, was die vergangenen Tage zu sehen und hören war, in einmütiger Vasallen-Treue zur Ukraine, Nahost oder der Aussage zum Wirtschaftsstandort.

ZITAT

Nehmt endlich mal wahr, was den Wahl-Bürger wirklich bewegt.

                 VORWORT & MEMORY

Leitfaden: Handbuch für die Weltherrschaft der US-Armee US-Public Diplomacy (PD)

 Ehemaliger US-Botschafter in Deutschland Richard Grenell in Berlin & 50. US-Vizepräsident James David Vance - beide mit der Ausübung der US-amerikanischen Macht zur Beeinflussung von anderen Weltregierungen.

Das Ziel: Die jeweilige Bevölkerung, entsprechend auf US-Linie gebracht werden. Das geschieht grundsätzlich auf zwei Gebieten: Medial & Public Diplomacy, die als Öffentlichkeitsarbeit von US-Regierungsbeamten in Gastländern beschrieben werden kann.

"Wo es keinen oder nur geringen Konflikt zwischen Staaten gibt, versuchen die USA die Bevölkerung anderer Staaten eben durch die Public Diplomacy (PD) zu beeinflussen". Ein Beispiel dafür ist der ehemalige US-Botschafter Grenell in Berlin. Er hat sich bei Regierungsauftritten - mit seinen US-Themen - bei den Berlinern unverzeihlich, mit Stellungnahmen zur Innenpolitik, bei den Deutschen unbeliebt gemacht und wurde daraufhin von  Washington entlassen.

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Deutsch-Blick.blogspot.com

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#BswBpt

Unverstandene Ostbürger / West-Vorurteil falsch!

  Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit   

Der Medien-Stream des Andersdenkens im Osten ist populär. Schaut man in die Neu-Presse, so wird der Aufstieg der AfD inzwischen als das verstanden, was er ist > ein gesamtdeutsches Phänomen, das sich in westlichen Demokratien vielerorts zeigt - ob Reform UK, Rassemblement National oder FPÖ -  migrationsfeindliche Strömungen  punkten. Ostdeutsche sind demnach nicht demokratieverdrossener, sondern bestens demokratieempfindlicher als Westdeutsche. Ostbürger reagieren schneller auf Krisen.

Jeweils 40 Prozent der ehemaligen Staatsnahen und Dissidenten fühlten sich bestimmten Parteien verbunden die "Systemlinge" überwiegend der Linken, die Oppositionellen meist der CDU. Und die "schweigende Mitte" hatte nur 30 Prozent - das parteipolitische Zuhause.

Dissidenten verkehren oft in urbanen intellektuellen Kreisen und die SED hatte massive Probleme Arbeiter für sich zu gewinnen, so sehr das man SED-Funktionäre mitzählte - so die Statistik schönte.

FAZIT

Letztes Jahr ging die AfD bei der Europawahl unter den Arbeitern als beliebteste Partei in Stellung, so bei der Reform UK, Rassemblement National,der FPÖ - migrationsfeindliche Strömungen punkteten hier besonders.

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#BswBpt