POLITIK

Palästinenser Wahlen mit internationaler Aufsicht

 Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Zur Zeit kann nur spekuliert werden, wie geht es mit den Palästinensern - der "Zwei-Staaten- oder Ein-Staaten-Lösung" - bei völliger Gleichberechtigung aller beidseitigen Bürger, weiter

Ein weltweiter Druck müsste die internationale Gemeinschaft in die Pflicht, kompromisslos die Selbstbestimmung beider - Israel & Palästinenser - zu verlangen. Das wäre mit einer "Zwei-Staaten- oder einer Ein-Staaten-Lösung", mit völliger Gleichberechtigung aller Bürger möglich und bräuchte ein grundsätzliches Einverständnis beider Seiten.

Am allerwichtigsten ist die Frage, wie es weitergehen wird, wenn die Waffen endlich schweigen - unabhängig ob der militärische Arm der Hamas ( die auch sozial tätig ist) besiegbar ist oder nicht, muss die erneute militärische Besatzung des Gaza-Streifens durch Netanjahu verhindert werden. Kommt es doch dazu, wäre es international zu verurteilen, weil unter Besatzungsverhältnissen keine "Freien Wahlen" stattfinden könnten. Die sind das einzige Mittel um palästinensische Legitimität und ihrer Repräsentanten zu erneuern. Dazu müsste es zwischen Gaza & Israel Blauhelme geben, wie sie zwischen Syrien und den von Israel besetzten Golan-Höhen stehen, wäre die beste Gewähr, das die dort lebenden Palästinenser gegen israelische Siedler-Gewalt und weitere Enteignungen geschützt währen. 

Washington muss sich überlegen. ob Israel als Vorposten ihres Machtanspruchs im Nahen Osten noch erfüllen kann, wenn Israel von der Mehrheit der Nachbarstaaten als anachronistisch erklärten Kolonialstatue aufrechterhält.

ZITAT

Der vertrauenswürdige, vom Volk gewählte Politiker (was beim korrupten Netanjahu "fragil" ist) hat ein festgelegtes Ziel - dem Bürgerwillen folgend.

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Säule der Bürgerrat Demokratie

       POLITIK (BSW) - Wagenknecht & Leye

 Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Ökonom Christian Leye (42) ehem. Linke, hat    sich entschlossen und will mit Sahra Wagenknecht (BSW) den politischen Weg gemeinsam gestalten

Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" will eine innovative Wirtschaft mit fairen Wettbewerb, gut bezahlten sicheren Arbeitsplätzen, einen hohen Anteil industrieller Wertschöpfung, einem gerechten Steuersystem (Erbe) und einem starken Mittelstand.

Es ist die Stunde der Vernunft über "Nord-Strom +2" zu sprechen und abgesehen von der Ampel-Scheinheiligkeit sich mit harten Russland-Sanktionen zu brüsten, zugleich über teure Umwege, doch weiter russisches Gas & Öl zu kaufen.

Deutschland wird auf absehbarer Zeit Gas, Öl und Wasserstoff brauchen, und zwar bezahlbares. Deshalb wäre es besser gewesen, auf eine politische Verhandlungslösung des Ukraine-Krieges zu drängen und im Zuge eine Wiederaufnahme des russischen Gases, Öl und Wasserstoff zu sprechen, um sicher und stabil in eine Zukunft zu kommen.

Inzwischen setzt sich n Teilen des ukrainischen Militärs und westlichen Regierungen die Erkenntnis durch, das der Krieg -vom Westen gefördert - auf dem Schlachtfeld nicht gewonnen werden kann.

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              Was denkt der Deutsche über die                                      Besatzungsmacht Israel? 

             Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Die Gedanken über den israelischen Militär-Gegenschlag - Hamas Massaker am 07. Oktober 2023 an Zivilisten - "Auge um Auge - Zahn um Zahn", wobei  der israelische Blick auf Zerstörung und nicht auf Präzision liegt, mit Sicherheit - "STAATSRÄSON" (Machiavelli) - für Israel. Beidseitig werden Massaker an Männer, Frauen und Kinder begangen.

Das Denken über die schrecklich, kriegerische Gewalt der Hamas, mit der "Palästina-Staaten-Lösung" hält die Hoffnung offen, das der "Staat Palästina" nach 75 Jahren israelischer Besatzungsmacht - der Weltdruck - die zwei Staaten, im 2000 Jahre alten "Heilig Land" Palästina unübersehbar auf der Landkarte gezeichnet.

ZITAT

Politische Schaffenskraft  setzt die Erkenntnis voraus, das eine Lücke - "Heilig Land" Palästina - besteht.

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Ukraine Krieg - von den Mainstream-Medien          aus den Schlagzeilen

Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Was wird, wenn der Ukraine ein jahrelanger Stellungskrieg droht und sie bekäme Sicherheitsgarantien von der NATO, so wäre  beim nächsten Putin Angriff, Deutschland Kriegspartei.

Wer beim russischen Angriffskrieg von einem "Remis" ausgeht, ist die Niederlage der Bürger mit verlorener Freiheit und von denjenigen, die ihr Heim und das Leben ihrer Angehörigen und Freunde verloren haben, ein Verlust. Putin wird mit s4inem Krieg durch Landgewinn belohnt und Millionen Flüchtlinge würden nicht mehr heimkehren und die Ukrainer, die in den von Russland okkupierten Gebieten leben müssen, werden sich mit der Besetzung abfinden.

ZITAT

Bei einem "Remis" im Ukraine-Krieg werden sich die Gegner nicht die Hand reichen und da wird auch nichts wiederaufgebaut, nichts von russischer Seite.

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 Die Völkerrechtsordnung ist - Ukraine & Israel - ausgehebelt, es existiert nur Doppelmoral, - heute scheinen die Institutionen des Völkerrechts den Konflikten nicht gewachsen zu sein - Internationaler Gerichtsof - Den Haag

                  "Shylock"  (Schalach - hebräisch Wort für Raubvogel)

              Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Der Völkerrechts- und Menschenrechtsbruch lebt in der Ukraine und Gaza - unbeachtet der Mainstream-Medien im Jemen

Das Völkerrecht ist verrufen. Dabei sollte Mord und Totschlag in internationalen Konflikten verhindert werden. Welche Normen und wie das Völkerrecht, funktionieren sollte, darüber denkt man im Westen allerdings anders als in China und Russland. 

Dem Westen wird vorgeworfen das Völkerrecht abwertend vor sich herzutragen, aber in Wirklichkeit der Welt eine "Machtordnung" - ein US-Soldat  wird wegen Völkerrechtsbruch nicht  verurteilt > Vietnamkrieg - statt einer "Völkerrechtsordnung" aufzuzwingen.

Das die US-neokonservative Außenpolitik die Welt bekehren möchte ist gut dokumentiert. An ihrem Zuspruch für Demokratie und Menschenrecht ist wenig  auszusetzen, außer das die USA ihre eigenen Prinzipien verraten hat. Es entstand eine verfahrende Weltlage die staatliche und nichtstaatliche Akteure für die gewaltsame Durchsetzung eigener Interessen ausnutzte. 

Es war der "Kalte Krieg" von 1945 bis 1989 der eine Balance im "Machtgefühl" der Staaten herstellte. Nach 1989 glaubte die Welt ein Feindbild sei erloschen, ein Irrtum, der US-Autor Samuel P. Huntington schrieb das Buch "Kampf der Kulturen" was der US-Präsident George W. Bush in seiner islamfeindlichen Politik übernahm.

Die Abkehr Russland und China  von der westlichen wertegeleiteten Weltinnenpolitik begann mit der völkerrechtlich und bedenklichen Intervention des Westens: die Balkankriege der 1990 Jahre. Unter dem  Obhut-Verhältnis einer neu konstruierten Schutzverantwortung wurde das Interventionsverbot aufgeweicht, an dessen Stelle trat die "Machtanmaßung"  einer "Koalition der Willigen", Russland hatte in seiner Ohnmacht der Jelzin-Jahre einiges geschluckt. China registrierte den Paradigmenwechsel der westlichen Außenpolitik mit Argwohn.

FAZIT

Die von der Blockkonfrontation stabilisierte Völkerrechtsordnung ist Vergangenheit - sie lebt nur in wohlfeiler Rhetorik und Doppelmoral weiter - besonders in Deutschland.

 

POLITIK 

SAHRA WAGENKNECHT (BSW) HAT MERKELS  - "DAS SCHAFFEN WIR" - MIT VERNUNFT & GERECHTIGKEIT -  IM BLICK

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer/@DeutschOpinionofpress

         Steht D-land vor der Rückkehr zum                                         Merkelismus?

Das Hauptmerkmal des Merkelismus wird Wiederauferstehung feiern. Die Geschichte wird so gehen: Inbetriebnahme der Erdgas-Pipeline Nord-Strom 2 mit Vernunft & Gerechtigkeit und schon bald wird, das jetzige D-land, ungestört mit "MIT FLEIß AN DER WERKBANK" und "FLEISCH ZU ESSEN" am nächsten Wirtschaftswunder arbeiten.

FAZIT

Das wird nötig sein gegen den Trend zur Stillstands-Ampel-Koalition - aber zur Abwechslung mit der Politik Sahra Wagenknecht's (BSW) Alternative. 

Politik International

                 Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionfpress

              BELLA-ITALIA-IM-PROTEST

Kürzungen im Gesundheitswesen, Steueramnestien, Krümel für die Armen - Italiens Präsidentin Giorgia Meloni kommt schlecht weg, bei  den protestierenden Menschen

Mit der Regierungsübernahme durch die postfaschistische Fratelli d'Itala (Fdl) von Giorgia Meloni, sind für italienische Arbeiter und Leistungsbezieher schwere Zeiten angebrochen.

In Italien gibt es keinen Mindestlohn, die Gehälter sind niedrig, die Arbeitsverträge sind meist befristet, die Jugendarbeitslosigkeit und die Lebenshaltungskosten hoch. Insgesamt 13 Prozent der Italiener gelten als so arm, das sie nicht einmal genug Geld für Grundbedürfnisse haben. Der Protest wird auch vor dem Hintergrund eines beispiellosen Sozialabbaus unter der rechten Regierung Melonis wahrgenommen.

Tatsächlich sieht das neue Haushaltsgesetz weitere Kürzungen, insbesondere im Gesundheits- und Bildungssektor vor. Dadurch würden weitere Stellen abgebaut und mehr Schulen und Krankenhäuser geschlossen werden. Kritiker befürchten gar eine Privatisierung des gesamten Bildungs- und Gesundheitssektors.

Der Forderungskatalog der Menschen, ist die Einführung eines Mindestlohns, rechtliche Verankerung von Tarifverträgen auf staatlicher Ebene, Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Förderung von Geschlechtergerechtigkeit, stabile und unbefristete Beschäftigungsverhältnisse, Investitionen in Gesundheit und Arbeitssicherheit und die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit.

FAZIT

Nach dem Vorbild des Ex-Premiers Silvio Berlusconi, besetzt auch Giorgia Melonis Rechtsregierung die Chefposten im öffentlichen-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen konsequent mit eigenen Leuten. Doch während Berlusconi vergleichsweise gelassen gegenüber unabhängigen Journalisten blieb, verläuft die Kommunikation seitens Meloni deutlich restriktiver: eigene kurze Videos statt Pressekonferenzen, kaum Interviews mit Journalisten. Meloni will einen Kulturwandel und versucht ganz offen das öffentlich Fernsehen und andere Medien und Kultureinrichtungen zu kontrollieren. Italien - schwarz-weis - D-land  -  BASTA!

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Säule-der-Bürgerrat-Demokratie  -  gegen Medienkorridor