07/01/2024

         INNERDEUTSCHER PRAGMATISMUS 

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Sicherheitspolitik ist im Fokus der Öffentlichkeit, wenn etwas fehlt, so der Völkerrechtswidrige Angriff Russia auf die Ukraine ist unmissverständlich zu verurteilen, wie die Tet-Offensive der Hamas auf Israel

Deutschland braucht einen Mentalitätswechsel. Deutsche Sicherheit wird nicht mehr am Hindukusch verteidigt, die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, das heißt, wir müssen kriegstüchtig, wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft mitnehmen. Pistorius sieht, das ungefähr fünf bis acht Jahre, in denen aufgeholt werden muss, um sich gegen einen Russia-Angriff zu wappnen. Das der russische Angriff zu Rückbesinnung auf das Thema Verteidigungsfähigkeit mit samt den dazu notwendigen und für manche sicher unbequemen Schritten führt, ist unvermeidlich.
Es sollten die politisch Verantwortlichen seit Carl von Clausewitz verinnerlicht haben, das vor der Entscheidung zum Einsatz von Militär als "Mittel der Politik" - bei Zieldefinition sind Chancen und Risiken des eigenen Handelns nüchtern und realistisch zu bewerten.
Wie sich Demokratie und Menschenrechte zentraler Maßstab für sicherheitspolitisches Handeln sein sollen oder aber auch mit autoritären Staaten wie China und Russland ein stabiler und womöglich pragmatischer Interessenausgleich möglich ist, wird zu den entscheidenden Richtungsfragen gehören.
Deutschland sollte zu einer verantwortungsvollen, ausbalancierten, friedensorientierten und zugleich realistischen Sicherheitspolitik zurückfinden.

FAZIT
Wer nur von "Kriegstüchtigkeit" redet, der überzieht. 
Die deutsche Sicherheitspolitik sollte weder den "Kriegsertüchtigern" noch den "Wertefundamentalisten" überlassen werden.

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06/01/2024

Regierungsgewalt bei der Justizreform Netanjahus, hat das israel. Oberste Gericht, vorerst gestoppt


Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress


Ein Kernpunkt der Justizreform ist das Regierungsentscheidungen oder vorgebrachte Gesetze nicht mehr durchsetzbar sind. Denn ein zionistischer Staat ist kein Gottes-, sondern ein demokratischer Staat. Tugenden wie Pluralität und Gewaltenteilung sind es wert, verteidigt zu werden.

Acht der 15 Obersten Richter haben deshalb gegen Netanjahus  Justizreform gestimmt, weil die Rechtsstaatlichkeit untergraben wird, der israel. Demokratie schweren Schaden zufügen und Netanjahus Korruptionsvorwürfe, wie den Hang zur Onkelwirtschaft begünstige und die Verwandlung des Staates in eine Theokratie, hatten Hunderttausende israelische Bürger im Jahr 23 monatelang öffentlich  dagegen protestiert.

Das nun die jüngste Entscheidung des Obersten Gerichts als ein Sieg der Demokratie gesehen wird, muss angezweifelt werden. Israel ist nicht nur Besatzungsmacht Palästinas, sondern hat auch für seine jüdischen, nicht jüdischen Bürger unterschiedliche Rechte festgelegt. Gesetze gegen die weder die 15 Obersten Richter noch eine Mehrheit der Demonstranten etwas  einzuwenden hatten.


Das Oberste Gericht Israels verfügte 1979, das es keine Landnahme im Westjordanland / West Bank geben dürfe, die in palästinensischen Privatbesitz sind. Das solche Urteile nicht die Qualität von Präzedenzfällen hatten und in den jetzigen und zurückliegenden Jahren mit immer brutaler fortschreitenden Landnahme der Siedler-Milizen nicht stoppen konnten verweist auf die geringe Durchsetzungskompetenz des Obersten Gerichts.

FAZIT

Entsetzlichen Schaden durch das Urteil des Obersten Gericchts trägt nun vorallem Premier "Bibbi" Netanjahu, der hoffte mit der Justizreform die gegen ihn laufenden Korruptions-Prozesse stoppen zu können und nun weiter an Prestige verliert.    Basta!!!

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29/12/2023

Hamas-Offensive - 7. Okt. - benutzt vom I.D.F

                              Der Weg ist Gaza-Streifen

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress


Der I.D.F - Israelische Verteidigungsstreitkräfte - Militär, war mit dem 40zig seitigen Papier über die Hamas Tet-Offensive informiert gewesen, aber "Bibbi" Netanjahu wurde im Nachtschlaf vom Hamas Angriff überrascht.

Die elektronische Grenzsicherung - Israel - Gaza-Streifen - war an der Hamas Durchbruchstelle für 7 Stunden vom I.D.F ausgeschaltet.

Für die Ausschaltung der Grenzsicherung, war die Tages- und Stundenzeit, zum Hamas-Durchbruch, dem I.D.F bekannt, um die Hamas-Attacke zu nutzen, den Gaza-Streifen samt Zivilisten militärisch aus der Welt zu schaffen.

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26/12/2023

                    Faschistisches Jerusalem /                              Ost-Jerusalem > El-Kuds - Palästina

 
                       Deutsch, französischer Phiolsoph - Stephane Hessel

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress


Israels  Kriegs-Kolonial-Macht  trägt  im  Schoß den  Keim  der  faschistischen  Versuchung

Faschismus, die Staatsform der Unterdrückung zum Nutzen einiger Eliten. Es dient die gesamte administrative und politische Regierung der Kolonisation Palästinas. Es entspringt die Siedlungserweiterung, mit Ausbeutung (Ressourcen), auf Ungleichheit, Verachtung und wird durch den unumschränkten Autoritätsanspruch Jerusalems gesichert. 

Das faschistische Gesicht das, das demokratische Jerusalem mit der Besetzung Palästina eingeht ist Zentralgewalt und Ressourcen-Ausschöpfung.

FAZIT

Jerusalem beschuldigt die Palästinenser mit der Nichtanerkennung des Existenzrechts Israels und setzt in politische Szene - unakzeptabel, seit je her, die "Zwei-Staaten-Lösung".

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24/12/2023


                   US-MANIPULIERTES DEUTSCHLAND -

       "Westliche Wertegemeinschaft"

                        FROHE WEIHNACHTEN

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Das US-manipulierte Deutschland > der Tiefen-Staat, mit unbeschränkter Macht (Lobby-System in Politik, Wirtschaft und Medien) von transnationalen Eliten und allgegenwärtige ideologische Manipulation durchsetzt

Die Länder der "Westlichen Wertegemeinschaft" sich antidemokratisch, Intolerant und der organisierten militärischen Friedlosigkeit folgend. Die Führungen der USA immer nur das einzige Ziel vor Augen: unter dem Vorwand, den Planeten retten zu wollen, sich selbst, das kapitalistische System - aus Geld noch mehr Geld zu machen und was damit zu wachsender Unzufriedenheit, Kriege und Anti-Amerikanismus führt.

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23/12/2023

BSW-Vernunft und Gerechtigkeit e.V. - Sahra Wagenknecht - Parteigründung - Januar 24, zeitig vor den Landtagswahlen - Sachsen , Thüringen und Brandenburg

Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress


Es kann nicht nur zugeschaut werden, wie die AfD immer stärker wird und die Linke untergeht. Die D-land-Ampel kann froh sein, das der Deutsche mit "Preußischem Gehorsam-Gen versehen ... Die Franzosen auf der Straße explodieren würden

Alle Belastungen die die Bürger stark treffen, je weniger Einkommen sie haben, ist der Anteil der Ausgaben für Heizen, Tanken und Strom, am Haushaltsbudget der unteren Schichten am stärksten belastet. Es zieht die Wirtschaft weiter in die Krise, weil die private Nachfrage zusätzlich geschwächt wird. Da, wo man sich mit dem Lobbyismus anlegen müsste passiert nichts. Weder geht man an Reichtum, noch enttäuscht man die Rüstungslobby. Aber für Investitionen in Bildung und Infrastruktur, steht bei der Ampel nicht zur Debatte. Wenn die D-land-Ampel so eine Politik weiter macht und die einzig wirkliche Opposition ist dann die AFD, lässt sich vorhersehen, wie die nächsten Landtagswahlen in Sachsen Thüringen und Brandenburg ausgehen. Es herrscht ungezügelte Profitmacherei, Produkte von mangelnder Qualität und einer Aushöhlung der Demokratie.

Es wird nicht mehr über großen Reichtum debattiert und keiner über hohe Dividenden und niemand über niedrige Löhne und Renten in den Ministerien nachgedacht? Warum wird kaum über die Pflicht zum US-Befehl für den deutschen Militäretat diskutiert?

Es war die Vorgänger-Politik, die die Weichen für einen großen Niedriglohnsektor und viele "prekäre Jobs" gestellt hat, das muss natürlich rückgängig vom BSW-Vernunft und Gerechtigkeit e.V. gemacht werden - wieder Gas, Öl und Wasserstoff aus Russland, über Nord-Stream 1+2 beziehen. Deutschland bezieht unverändert Russia-Gas, heute allerdings unteranderem aus Belgien und dadurch sehr viel teurer.

FAZIT

Die vergangenen Regierungen haben sich für Gas als Brückentechnologie entschieden, dann braucht man möglichst preiswerte Bezugsquellen. Das LNG (Fracking-Gas) aus den USA ist nicht nur klimaschädlich sondern auch extrem Teuer. Schon Trump wollte uns das unterjubeln, damals hat Deutschland "Nein" gesagt und Heute verzichten wir auf billige Energiequellen, die unsere Wirtschaft dringend braucht. Deutschland hat Russland mit den Sanktionen nicht geschadet, sondern uns selbst. Für die USA dagegen wirken sie wie ein zusätzliches Konjunkturprogramm.

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21/12/2023

Deutsch-Blick  >DEM DEUTSCHEN VOLKE<     


             ARCHIV > < M E M O R I A M


      Muslime in der NS-Zeit in Groß-Berlin

   Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress


Schon das Dritte Reich mit Nahost-Öl-Abhängigkeit und Muslimen die treu zur Reichsführung standen

Mit regelmäßigen Abständen bekundete die NS-Führung ihre Verbundenheit mit der muslimischen Welt. Und umgekehrt heißt das, das man gegen denselben Feind kämpfe: Briten, Juden, Kommunisten.

Erklärend antisemitisch zeigte sich der ehemalige Jerusalemer Großmufti Mohamed Amin al-Husseini. Seit 1941 lebte er in Groß-Berlin. Der NS-Staat spendierte ihm eine Gro0-Villa, Angestellte und ein enormes Budget für politische Aktionen und Propaganda.

Al-Husseini sendete Hassreden per Rundfunk in den Orient, aus dem Haus des Rundfunks, Masurenallee 8-14 - und rekrutierte Muslime für die Waffen-SS.

Fazit

> Staaten haben keine FREUNDE nur INTERESSEN <

> Deutsche Interessen vertreten <

> Maghreb: Vor den Türen Europas <

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