INNERDEUTSCHER PRAGMATISMUS 

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Sicherheitspolitik ist im Fokus der Öffentlichkeit, wenn etwas fehlt, so der Völkerrechtswidrige Angriff Russia auf die Ukraine ist unmissverständlich zu verurteilen, wie die Tet-Offensive der Hamas auf Israel

Deutschland braucht einen Mentalitätswechsel. Deutsche Sicherheit wird nicht mehr am Hindukusch verteidigt, die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, das heißt, wir müssen kriegstüchtig, wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft mitnehmen. Pistorius sieht, das ungefähr fünf bis acht Jahre, in denen aufgeholt werden muss, um sich gegen einen Russia-Angriff zu wappnen. Das der russische Angriff zu Rückbesinnung auf das Thema Verteidigungsfähigkeit mit samt den dazu notwendigen und für manche sicher unbequemen Schritten führt, ist unvermeidlich.

Es sollten die politisch Verantwortlichen seit Carl von Clausewitz verinnerlicht haben, das vor der Entscheidung zum Einsatz von Militär als "Mittel der Politik" - bei Zieldefinition sind Chancen und Risiken des eigenen Handelns nüchtern und realistisch zu bewerten.

Wie sich Demokratie und Menschenrechte zentraler Maßstab für sicherheitspolitisches Handeln sein sollen oder aber auch mit autoritären Staaten wie China und Russland ein stabiler und womöglich pragmatischer Interessenausgleich möglich ist, wird zu den entscheidenden Richtungsfragen gehören.

Deutschland sollte zu einer verantwortungsvollen, ausbalancierten, friedensorientierten und zugleich realistischen Sicherheitspolitik zurückfinden.

FAZIT

Wer nur von "Kriegstüchtigkeit" redet, der überzieht. 

Die deutsche Sicherheitspolitik sollte weder den "Kriegsertüchtigern" noch den "Wertefundamentalisten" überlassen werden.

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