DEM DEUTSCHEN VOLKE

              Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

FEHLENDE STAATLICHE STEUERUNG

DER DEUTSCHEN BAHN

Die Überwindung der Privatisierungseuphorie der Bahnreform von1994 (Mehdorn) lässt heute auf einen guten Schienenverkehr in Deutschland hoffen

Die aktuelle Finanzunsicherheit bei der Bahn ist groß, aber auch sonst hängt sie bislang jedes Jahr von wechselnden Prioritäten der Haushaltspolitik ab. Baumaßnahmen an den Schienenstrecken müssen sehr langfristig geplant werden, erst recht Ausbaumaßnahmen zur Kapazitätserweiterung, inklusive der rechtzeitigen Gewinnung von Personal zur Planung und Umsetzung oder der Anschaffung von Maschinen durch die Baufirmen.

Notwendig sind somit eine langfristige verlässliche Finanzierung und Zusammenführung der bisherigen Fördermittel, mit ganz unterschiedlichen Logiken.

In Österreich und in der Schweiz bewähren sich zu diesem Zweck Infrastrukturfonds die den dortigen Bahnen eine Planungssicherheit über sechs bis zwölf Jahre geben, abgesehen von der insgesammt der beziehungsweise vier mal besseren Finanzierung bezogen auf die Bevölkerungszahl.

Fazit

Diese Fonds braucht auch Deutschland dringend, um damit endlich den Instandhaltungsstau aufzulösen und mit dem notwendigen Ausbau voranzukommen. Um die dutzenden anstehenden Baumaßnahmen  der Strecken zu bündeln und zu verhindern, das Strecken mehrfach gesperrt werden müssen, sollen noch in diesem Jahr die sogennten Korridorsanierungen beginnen.

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