CENCORED
REDE- und SCHREIBFREIHEIT in der BRD
ANALYSE
von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_ZeitInitiative der Digitalgesetzgebung in Deutschland - Zensur - verschärfte Regulierung auch von Sozial-Media geht weiter
Zudem will die CDU auf ihrem Parteitag auch über einem Antrag zu strengeren Regeln für die Handynutzung an Schulen beraten. Der Antrag mit dem Titel "Digitale Schutzzonen an Schulen - Bundesweite Regelung zur privaten Nutzung von digitalen Endgeräten bis Klasse IO einführen".
Ohne klare freiheitliche Gesetzgebung, die bei Missachtung dann auch weh tun, wir die Demokratie leiden.
Es ist beunruhigend, das auch Europa-Länder, die wir mit Interesse betrachten, sich immer stärker mit Zensur beschäftigen.
FAZIT
Die Zensierung ist von "Regierungs-Eliten (nicht von bodenständigen Parlaments-Abgeordneten), mit antidemokratischen Beschränkungen - von Kernfreiheiten im demokratischen Deutschland gelenkt".
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