TRUMP's - US-TACHELES > UKRAINE & ISRAEL                      > DIREKTPOLITIK<

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Das Donald Trump wieder US-Präsident am 5. November 2024 wird - weil er den Mainstream beherrscht - er spiel seine Rolle für den normalen weißen und schwarzen Amerikaner, aus Rache für das, was ihm angetan wurde

Trump inszeniert heute seine Gerichtsverhandlungen als spektakuläre Medienereignisse und bei den vorigen Wahlkämpfen haben die Medien Trumps Ausführungen vor jubelnden Mengen übertragen > Trump war gut für die Quote und das Mediengeschäft.

"Nein" zur UKRAINE-HILFE und NAHOST-PROGRAMME 

Donald Trump, ist überzeugt, das er als US-Präsident die Situationen in der Ukraine & Nahost schnell lösen wird. Die Hamas hätte Israel nie angegriffen, wäre er Präsident gewesen, heißt es in seiner alternativen Realität. Zugleich betont er, die Hamas müsse zerstört werden und die USA würde auf seiten Israels stehen.

Tatsache, wer Trump wählt will ein anderes Amerika. In der republikanische Partei hat der zwischen Gerichten und Wahlmeetings pendelnde Republikaner enthusiastische Anhänger. Das "Nein" vieler zur Ukraine-Hilfe zeigt, das "Amerika First" bei Republikanern ankommt. Trump will starke Grenzen (Mauer), dazu das militärisch (Rüstungsgewinn) wie wirtschaftlich starke Amerika und spricht davon das die Führungsrolle in der NATO nicht in amerikanischen Interesse sei - wir müssen das Militärbündnis NATO neu bewerten.

FAZIT

Tramp sagte bei seiner Wahlkampagne in Iowa: "Gott ist mit uns" (die Mitte Amerikas ist gottgläubig). "Gott hat auf sein geplantes Paradies hinuntergeschaut und gesagt: ich brauche jemanden, der sich darum kümmert" und so hat Gott uns Donald Trump gereicht.

Die Stammwähler in den rechtschristlichen US-Domänen schöpfen Hoffnung auf Trump. In Trumps Welt, haben die Demokraten, um Biden, einen "Krieg gegen die Christen" angefacht.

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TRIUMPHATOR > TRUMP - JANUAR 25?

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Es ist die herausforderndste US-Wahl-Zeit  

Die schreckliche Lage mit dem Ukraine Krieg und dem mörderischen Geschehen in Gaza, der Bedrohung durch den Klimawandel und mit wachsender Einkommens-, Vermögensungleichheit (US-Rüstungsindustrie - Ukraine & Israel).

Ja, Amerika hat es mit Donald Trump zu tun - der täglich rechter und extremer agiert und in den Umfragen in der Führung steht, wenn es um die US-Präsidentschaftswahl am 5.November 2024 geht. Es ist typisch für Trump der kürzlich sagte: "Migranten, vergiften das Blut unseres Landes". Er benutzt eine Sprache, die an Adolf Hitler erinnert und seine Gegner als "Würmer" bezeichnet, verspricht die Ausrottung.

Trump, der den Superreichen massive Steuererleichterungen gewähren will und die Realität des Klimawandels nicht anerkennt.

FAZIT

Aber wie sieht die Realität aus, die viele US-Amerikaner erleben? Heute leben  mehr als 60 Prozent der Menschen dieses Landes unter enormen finanziellen Druck, während sie mit zu niedrigen Einkommen versuchen, von einem Gehaltscheck zum nächsten zu überleben. Im reichsten Land der Welt haben wir heute die höchste Kinderarmutsrate fast aller bedeutenden Länder. Viele der Schulen, in die Kinder aus Familien mit niedrigen Einkommen gehen, sind personell und materiell schlecht ausgestattet. Das ist kein besonders guter Weg, um eine Zukunft mit gestärktem Wohlstand zu schaffen.

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T-A-C-H-E-L-E-S

GAZAKRIEG - Totaler israelischer Sieg                                           >unglaublich< 

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Der wachsende  Druck auf Israel - Premier Netanjahu's rechtsradikales, ultraorthodoxes Kriegskabinett - aus den Reihen der Verbündeten Israels, den Krieg angesichts der steigenden Zahl ziviler Todesopfer recht bald zu Ende zu bringen - steigt. 

Premier Netanjahu führt die rechteste Regierungskoalition, die es jemals in Israel gab und lebt mit der schwindenden Unterstützung der Verbündeten, somit die Bereitschaft zu Lieferung von Nachschub für die Kriegsführung vollends abbröckeln werde.

Gieriger Scharlatan, Shylock: "Kaufmann von Venedig" Shakespeare (1596)

FAZIT

Die Meinung des pensionierten israelischen Generals Gadi Eisenkot, der offen sagt: Versuche, die noch über 100 israelischen Geiseln gewaltsam zu befreien, würden mit deren sicheren Tod enden. Ohne mit der Hamas ausgehandelten Austausch, sei es unmöglich die Geiseln lebend nach Hause zu holen.

Seit Oktober 23 gehört General Gadi Eisenkot dem Kriegskabinett als Minister ohne Geschäftsbereich an.

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                  DEM DEUTSCHEN VOLKE

              Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

FEHLENDE STAATLICHE STEUERUNG

DER DEUTSCHEN BAHN

Die Überwindung der Privatisierungseuphorie der Bahnreform von1994 (Mehdorn) lässt heute auf einen guten Schienenverkehr in Deutschland hoffen

Die aktuelle Finanzunsicherheit bei der Bahn ist groß, aber auch sonst hängt sie bislang jedes Jahr von wechselnden Prioritäten der Haushaltspolitik ab. Baumaßnahmen an den Schienenstrecken müssen sehr langfristig geplant werden, erst recht Ausbaumaßnahmen zur Kapazitätserweiterung, inklusive der rechtzeitigen Gewinnung von Personal zur Planung und Umsetzung oder der Anschaffung von Maschinen durch die Baufirmen.

Notwendig sind somit eine langfristige verlässliche Finanzierung und Zusammenführung der bisherigen Fördermittel, mit ganz unterschiedlichen Logiken.

In Österreich und in der Schweiz bewähren sich zu diesem Zweck Infrastrukturfonds die den dortigen Bahnen eine Planungssicherheit über sechs bis zwölf Jahre geben, abgesehen von der insgesammt der beziehungsweise vier mal besseren Finanzierung bezogen auf die Bevölkerungszahl.

Fazit

Diese Fonds braucht auch Deutschland dringend, um damit endlich den Instandhaltungsstau aufzulösen und mit dem notwendigen Ausbau voranzukommen. Um die dutzenden anstehenden Baumaßnahmen  der Strecken zu bündeln und zu verhindern, das Strecken mehrfach gesperrt werden müssen, sollen noch in diesem Jahr die sogennten Korridorsanierungen beginnen.

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 WAFFENSTILLSTAND IN NAH-OST: >>>     ZIEL MUSS EINE FRIEDENSLÖSUNG SEIN

>Gaza, die Hölle auf Erden< - Einhaltung des Völkerrechts

     Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Die Bu Reg >Olaf Scholz hat sich mehrfach deutlich gegen einen Waffenstillstand ausgesprochen< weiter eine rechtsextreme, korrupte (Netanjahu) belastete Regierung vorbehaltlos unterstützen zu müssen, wird D-Land international weiter isolieren.

Die Bu Reg sollte  ihre Waffen-Exportgenehmigungen widerrufen, besser den sofortigen Waffenstillstand in Gaza unterstützen und PALÄSTINA  mit Ost-Jerusalem als Hauptstad, Zweistaatenlösung auf der Grundlage der Grenze von 1967 bei der Netanjahu Regierung durchsetzen.

FAZIT

Präsident "Bibi" Netanjahu, braucht die rechtsradikalen Koalitionäre: >Rassistischer Gesellschaftsvertrag mit Itamar Ben-Gvir, Bezalel Smotrich - Ultraorthodoxen & Messianisten, wegen seiner korrupten Gegenwart & Vergangenheit & angestrebten Justizreform.

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        Demokratisches Israel kann überleben 

 

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

                DEM DEUTSCHEN VOLKE

Wenn Deutschland autokratisch wird bleibt es bestehen!      Für Israel kann eine Führung mit Netanjahu den Niedergang bringen, um aber zu überleben muss El-Kuds demokratisch und säkular werden.

                    Weltliche Ächtung Israels

Für Palästinenser wird es kein Gaza-Streifen mehr geben, in den sie zurückkehren können. Israel hat die Tunnel und Waffenlager zerstört, Hunderte von Hamas-Soldaten getötet und den Abschuss von Hunderten von Raketen pro Tag gestoppt, aber der Erfolg steht in keinem Verhältnis zur Zahl der getöteten Zivilisten, zur Vertreibung, zum Hunger von Hunderttausenden. Dieser Krieg ist nicht von sorgfältiger Überlegung geführt, er wirkt auch nach außen rücksichtslos.

Die Anklage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen Völkermord ist nur eine Folge. Der Krieg hat Israel international auf eine Art und Weise geschwächt, die Israel noch gar nicht begriffen hat. Diese drei Fronten: Libanon, Syrien, Jemen sind tief miteinander verbunden und bilden den Kern einer mächtigen existenziellen Bedrohung für Israel.

                 Die Bedrohung von innen

Die weitere existenzielle Bedrohung Israels ist die innere Gefahr. Auch die findet an mehreren Fronten statt und ist beunruhigend. Eine große Gruppe machthungriger Messianisten möchte Palästinenser aus Israel vertreiben. Sie wollen ein Regime unter jüdischer Vorherrschaft errichten. Um dieses Ziel zu erreichen, beabsichtigen sie Israels Demokratie zu zerstören. Bereits in der Vergangenheit haben sie Gewalt angewendet um politische Ziele zu erreichen (Jigal Amir, der Mörder von Iitzchak Rabin, Architekt des Osloer Friedensabkommens zählt zum messianistischen Lager).

Die weitere innere Front entsteht durch die wachsende ultraorthodoxe Bevölkerung, die quasi-feudale Privilegien genießt. Ultraorthodoxe Juden erhalten staatliche Förderung, weil sie es ablehnen, zu arbeiten. Sie leisten keinen Wehrdienst und ihre politischen Parteien schließen Frauen grundsätzlich aus, ohne das der Staat etwas dagegen unternehmen würde. Die Ultraorthodoxen sind antidemokratisch und stehen daher in einem Bündnis mit den Messianisten. Beide Gruppen sind glückliche Nutznießer staatlicher Gelder, die schmerzlichst von säkulren Bürgern Israels benötigt würden, etwa von den Familien, die nun von ihrem Zuhause im Süden vertrieben wurden. Nur beide Gruppen wären noch glücklicher, wenn sie in einem theokratischen Staat leben würden, was sie auf Konfrontationskurs mit dem Pro-Demokratie-Lager bringt.

Die nächste Bedrohung geht vom "Bibismus" aus eine Form des Personenkults um Benjamin "Bibi" Netanjahu. Es können Massen von einer böswilligen politischen Figur hypnotisiert werden und dabei dessen Rücksichtslosigkeit, Egoismus und Fähigkeit die Nation in einen Abgrund zu stürzen leugnen. Netanjahus Böswilligkeit ist mittlerweile klar ersichtlich. Er missbraucht den Staatsapparat für seine politischen Interessen (katastrophale initiierte Justizreform) und somit Israel tief gespalten und in unmittelbare Gefahr gebracht hat.

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DEM DEUTSCHEN VOLKE - BÜRGERRAT

BSW-Partei - Chefin Sahra Wagenknecht

 Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Bei aller Regierungs- und Mainstream-Medien-Kritik über "Rechte Politik" mit "KONSERVATIVEN THEMEN" wird vergessen, das im Super-Wahl-Jahr 24 die Bürger haben die Macht sich mit der BSW-Partei-Chefin Sahra Wagenknecht, für eine Regierungsbeteiligung zu entscheiden.

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 INDIVIDUELLES GRUNDRECHT AUF ASYL

                BSW-Sahra Wagenknecht Partei 

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Die Vorstellung, der nunmehr von 45 Mitgliedern gegründeten BSW-Partei in der Bundespressekonferenz mit dem individuellen "Grundrecht auf Asyl" sollen vor dem Hintergrund der "ungesteuerten Migration und der bei Kita-Plätzen, Schulen, Bildung, Wohnungen und Integration überlasteten Kommunen" abgelöst werden:  durch ein Einwanderungsrecht, das sich am tatsächlichen Fachkräftebedarf in der BRD ebenso orientiert, wie an der humanitären Tradition unseres Grundgesetzes.

TACHELES

Anträge auf Asyl sollen nach der BSW-Partei an den Außengrenzen der EU oder in Drittstaaten entschieden werden, damit nicht mehr nur diejenigen Flüchtlinge nach Deutschland kämen, die sich "verdammt teure Schlepper" leisten können.

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          Bauernsterben-Alarm, es lebe der                                         Pragmatismus

           Kommentar Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Die Auflösung des bäuerlichen Familien-Lebens in eine dienstleistende Bundesrepublik Deutschland (alt) ist ein historisches Lehrstück.

Die Gegenwart und Zukunft ist eine AGRAR-INDUSTRIE, die in Ost-Deutschland auf den Flächen der umgewandelten LPGs ins Auge fällt, aber weltweit ebenso lebensnotwendig ist, wie lebensbedrohlich.

Der Bauer der im März seine Rösser einspannte, ist längst nicht mehr nur Landwirt, sondern Nahrungsmittel-Fabrikant.

Die Zeit, in der gegründeten BRD, da gab es noch fast zwei Millionen Agrar-Familienbetriebe im "Wiedervereinten Deutschland". Heute gibt es nur noch ein Achtel davon - das Bauernsterben. Zur Erinnerung der Mansholt-Plan, verkauft als "Grüne Revolution" aber ist das radikale Stilllegungs-Programm, mit dem Ergebnis," umweltvernichtende Erzeugerschlacht".

Die fatalen Folgen von Fleischvermehrung, der Finanz-Geschäfte  mit Bodenflächen, wirtschaftlichen Akteure von Erzeugnissen, Grundwassergefährdung und die unterschiedlichen Interessen der Politik.

FAZIT

Am Ende steht das vehemente Plädoyer für eine deutsche Agrarwende, aber  auch die resignative Einsicht, das die vielen alternativen Ideen weiterhin an mangelnden politischen Ampel-Umsetzungswillen scheitern werden.

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              BSW-VERNUNFT & GERECHTIGKEIT

                             IST JETZT EINE PARTEI

Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch  @DeutschOpinionofpress

Sahra Wagenknecht kämpft mit der BSW-Partei für die "Zukunft Deutschlands"

Aus dem BSW-Wagenknecht-Lager, die die Linke verlassen haben, sah sich Fabio De Masi, Thomas Geisel, Christian Leye, Ralph Suikat, Amira Mohamed Ali, Sevim Dagdelen, Shervin Haghsheno bis zur Bundespressekonferenz am 8.Januar 24 zur vorzeitigen, persönlichen Partei Verlautbarungen nicht berufen.

    

Die Vorstellung, der nunmehr von 44 Mitgliedern gegründeten Partei in der Bundespressekonferenz, mit dem individuellen "Grundrecht auf Asyl" sollen vor dem Hintergrund der "ungesteuerten Migration und der bei Kita-Plätzen, Schulen, Bildung, Wohnungen und Integration überlasteten Kommunen abgelöst werden und durch ein Einwanderungsrecht, das sich am tatsächlichen Fachkräftebedarf in Deutschland ebenso orientiert wie an der humanitären Tradition unseres Grundgesetzes".

TACHELES

Anträge auf Asyl sollen nach der BSW an den Außengrenzen der EU oder in Drittstaaten entschieden werden, damit nicht mehr nur diejenigen Flüchtlinge nach Deutschland kämen, die sich teure Schlepper leisten können.

Es folgt der erste Parteitag  am 27. Januar 24 in Berlin, bei dem die Partei ihr Programm zur Europawahl am 9. Juni 24 beschließen wird.

Klein soll der BSW-Rahmen bei den Parteimitgliedern bleiben - 450 nimmt die neue Partei in einem ersten Schritt auf und wirbt darum zunächst "Unterstützer" oder "Förderer" zu werden. Der BSW-Anteil der Parteivertreter mit internationaler Einwanderungsgeschichte und Migrationshintergrund ist vor allem vom Enkel eines italienischen Partisanen De Masi über die Tochter eines Ägypters Mohamed Ali bis zum mit seiner Familie Anfang der 1990jahre aus dem Jemen geflohenen Ali Al-Dailamin. Etwas länger lebt Shervin Haghsheno in Deutschland er wurde in Teheran geboren, kam 1985 mit zehn Jahren nach Deutschland. Iranisch sind im Grunde genommen auch die Wurzeln des Parteinamens Wagenknechts. Nach der Geburt Sahra Wagenknechts hatte die Hebamme das "h" im Vornamen "Sarah", in der Geburtsurkunde versehentlich ans Ende des Vornamens gesetzt, nach deutscher Schreibweise: Sahra Wagenknecht änderte dies zur persischen Schreibweise mit "h" in der Mitte, wegen ihres  iranischen Vaters.

FAZIT

Neuer Parteiname nach der BT-Wahl 2025

Die Personalisierung im Namen der Partei BSW, soll bis zur Bundestagswahl 25 bestehen bleiben, um auf Wahlzetteln leicht identifizierbar zu sein. Den neuen Namen soll die Partei erhalten, sobald sie etabliert ist. 

Sahra Wagenknecht sieht ihren Platz im Bundestag wo sie derzeit als Chefin der 10 Abtrünnigen Linken Abgeordneten, die die Anerkennung als parlamentarische Gruppe beantragt haben, amtiert und für den sie  wieder kandidieren will, mit dem mittelfristigen Ziel "Volkspartei" auszurufen.

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         INNERDEUTSCHER PRAGMATISMUS 

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Sicherheitspolitik ist im Fokus der Öffentlichkeit, wenn etwas fehlt, so der Völkerrechtswidrige Angriff Russia auf die Ukraine ist unmissverständlich zu verurteilen, wie die Tet-Offensive der Hamas auf Israel

Deutschland braucht einen Mentalitätswechsel. Deutsche Sicherheit wird nicht mehr am Hindukusch verteidigt, die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, das heißt, wir müssen kriegstüchtig, wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft mitnehmen. Pistorius sieht, das ungefähr fünf bis acht Jahre, in denen aufgeholt werden muss, um sich gegen einen Russia-Angriff zu wappnen. Das der russische Angriff zu Rückbesinnung auf das Thema Verteidigungsfähigkeit mit samt den dazu notwendigen und für manche sicher unbequemen Schritten führt, ist unvermeidlich.

Es sollten die politisch Verantwortlichen seit Carl von Clausewitz verinnerlicht haben, das vor der Entscheidung zum Einsatz von Militär als "Mittel der Politik" - bei Zieldefinition sind Chancen und Risiken des eigenen Handelns nüchtern und realistisch zu bewerten.

Wie sich Demokratie und Menschenrechte zentraler Maßstab für sicherheitspolitisches Handeln sein sollen oder aber auch mit autoritären Staaten wie China und Russland ein stabiler und womöglich pragmatischer Interessenausgleich möglich ist, wird zu den entscheidenden Richtungsfragen gehören.

Deutschland sollte zu einer verantwortungsvollen, ausbalancierten, friedensorientierten und zugleich realistischen Sicherheitspolitik zurückfinden.

FAZIT

Wer nur von "Kriegstüchtigkeit" redet, der überzieht. 

Die deutsche Sicherheitspolitik sollte weder den "Kriegsertüchtigern" noch den "Wertefundamentalisten" überlassen werden.

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Regierungsgewalt bei der Justizreform Netanjahus, hat das israel. Oberste Gericht, vorerst gestoppt

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Ein Kernpunkt der Justizreform ist das Regierungsentscheidungen oder vorgebrachte Gesetze nicht mehr durchsetzbar sind. Denn ein zionistischer Staat ist kein Gottes-, sondern ein demokratischer Staat. Tugenden wie Pluralität und Gewaltenteilung sind es wert, verteidigt zu werden.

Acht der 15 Obersten Richter haben deshalb gegen Netanjahus  Justizreform gestimmt, weil die Rechtsstaatlichkeit untergraben wird, der israel. Demokratie schweren Schaden zufügen und Netanjahus Korruptionsvorwürfe, wie den Hang zur Onkelwirtschaft begünstige und die Verwandlung des Staates in eine Theokratie, hatten Hunderttausende israelische Bürger im Jahr 23 monatelang öffentlich  dagegen protestiert.

Das nun die jüngste Entscheidung des Obersten Gerichts als ein Sieg der Demokratie gesehen wird, muss angezweifelt werden. Israel ist nicht nur Besatzungsmacht Palästinas, sondern hat auch für seine jüdischen, nicht jüdischen Bürger unterschiedliche Rechte festgelegt. Gesetze gegen die weder die 15 Obersten Richter noch eine Mehrheit der Demonstranten etwas  einzuwenden hatten.

Das Oberste Gericht Israels verfügte 1979, das es keine Landnahme im Westjordanland / West Bank geben dürfe, die in palästinensischen Privatbesitz sind. Das solche Urteile nicht die Qualität von Präzedenzfällen hatten und in den jetzigen und zurückliegenden Jahren mit immer brutaler fortschreitenden Landnahme der Siedler-Milizen nicht stoppen konnten verweist auf die geringe Durchsetzungskompetenz des Obersten Gerichts.

FAZIT

Entsetzlichen Schaden durch das Urteil des Obersten Gericchts trägt nun vorallem Premier "Bibbi" Netanjahu, der hoffte mit der Justizreform die gegen ihn laufenden Korruptions-Prozesse stoppen zu können und nun weiter an Prestige verliert.    Basta!!!

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