15/05/2025

Profitlobbyismus im Bundestag - Bundeskanzler SchMerz, ehemals Black Rock - Lobbykontroll ohne Gesetzeskraft

Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch // Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Die Gewissensfreiheit und Entscheidungshoheit der Parlamentarier gibt es nur im Grundgesetz, da die Gewaltenteilung in der CDU-Lobbyfraktion nicht mehr greift und die Regierung nach der zweitwahl des SchMerz Bundeskanzlers, wegen des Fraktionszwangs, automatisch die Mehrheit hat.

Die Beeinflussung der Regierungspolitik durch einige wirkmächtige Lobbyisten ist nichts Neues (Lobbykontroll ohne Gesetzeskraft). Es ist gängige Praxis, das Spitzenpolitiker fast aller Parteien direkte Kontakte zu mächtigen Konzernen pflegen.

FAZIT

,,Profitlobbyisten beherrschen die Demokratie" Es bringen Millionäre und Profitlobbyismus uns den Fachverstand der die Krisen überwinden soll. Abwegig wäre es dagegen bodenständige Menschen mit Fachverstand aus dem Praxisbezug - wie eine Pflegekraft, eine Soloselbstständige, einen Sozialarbeiter - zu Ministern für Gesundheit, Wirtschaft und Soziales zu machen?

 

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