Kommentar von Jürgen Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

BSW-Wagenknecht - die ein Person-Partei

Wagenknecht "Zeitstimme am 23. Februar ist                            Sahra-Stimme

Im BSW-Wahlprogramm stehend: Rüstungsindustrie, Mittagessen in Kita's und Schulen, Mindestlohn von 15 Euro, Arbeitsbedingungen in der Pflege und Krankenhaus.

Die deutsche Rüstungsindustrie muss verstaatlicht werden, weil ihre Profitgier die Kriegsgefahr erhöht, "Verbot von Rüstungsexporten in Kriegsgebiete". Das Argument die Bundeswehr sei "kaputtgespart" worden, sei unrichtig. Die Milliardenausgaben hatten sich seit 2014 "verdoppelt", auf 90 Milliarden Euro "im letzten Jahr". Das die Militär-Truppe dennoch "marode" sei, liegt an "Misswirtschaft (Von der Leyen) und Fehlplanung".

Auch eine BSW-Forderung, ist das kostenlose, gesunde Mittagessen in Kita's und Schulen. Das weitere am BSW-Herzen: der Mindestlohn von 15 Euro, für die "hartarbeitende Mehrheit" in der Pflege und Krankenhaus.

FAZIT

Die Verstaatlichung der Rüstungsindustrie, das BSW-Grundsatzprogramm.

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                                 Israel - JERUSALEM - Palästina

Das Kabinett des Premier Benjamin Netanjahu VI ist die Regierung, als die am weitesten rechtsradikal stehende,  ultraorthodoxe, religiöse Regierung, die Israel je hatte.              

In der Regierungs-Koalition (Parteien: Likud, Tukma, Otzma Jehudit) sind die Hardliner für die Gaza-Kriegsfortsetzung Stimmengewaltig - Finanzminister Bezalel Smotrich (Partei: Tukma) und der Minister für öffentlich Sicherheit Itamar Ben-Gevi (Partei: Otzma  Jehudit) sind "gegen" das jetzige erarbeitete von den USA, Saudi Arabien, Ägypten und Katar Friedensabkommens, zwischen Jerusalem und Hamas.

FAZIT

USA ist der entscheidende Player in Nahost. Premier Netanjahu, ist sein eigenes Schicksal immer wichtiger, als das Leben, der von der Hamas entführten Israelis. Minister für öffentliche Sicherheit Itamar Ben-Gevi erwägt den Rücktritt, sollte das Kabinett der "Waffenruhe" zustimmen.

Das Netanjahu Regierungskabinett ist noch nicht zur Annahme-Entscheidung gelangt.

Kommentar von Jürgen Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

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 Sahra Wagenknecht @BSW - der Weg mit Kunst und Kultur zur Gerechtigkeit &Vernunft-Gesellschaftsaufklärung

Der Bürger ist interessiert an Kunst, Kultur und Politik - Gesellschaftsverbindend

Jetzt die Kunst und Kultur finanziell beschneiden, riskiert den Zusammenhalt der Bürger-Gesellschaft.

Die starken Euro-Einsparungen in Kunst und Kultur bedrohen die deutsche Demokratie - KUNST bindet POLITIK - gäben Möglichkeiten die Bürger- Gesellschaft  aufzuklären und zusammenzubringen - sorgen für Entspannung vom Arbeitsalltag.

Der Bundeskulturfonds soll für 2025 um 50 Prozent gekürzt werden, das geht komplett an Theater, Musik, Bibliotheken, , Museen, öffentliche Kunsthochschulen und Denkmalschutz und -pflege.

Kommentar von Jürgen Deutsch / Freelancer / Der Deutsch-Blick

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      Palästina - Staatenlosigkeit - Kurdistan

 

       Ankara und Jerusalem im Verhältnis

                          der Staatenfrage

Abdullah Öcalan, gefangen gehalten - kurdischer PKK-Anführer - Mahmud Abbas, genannt Abu Mazen, Palästina Präsident der Fata-Partei  > West-Jordanland / West-Bank

Es dürfte mit der Macht des HTS-Anführers Ahmed al-Scharaa in Syrien, zu keiner Einmischung in der türkischen Kurdenfrage kommen. 

Es werden  von al-Scharaa, künftig die Rechte aller Religionen und ethnischen Gruppen in Syrien respektiert. Ein Engagement für die bedrohten Kurden im Norden Syrien's, läßt sich nicht entnehmen. Damit alle Syrier künftig ohne Einmischung von außen Leben können ist wichtig das Russland seine Militärhäfen aufgibt, Ankara aber an einem wirkmächtigen Gegengewicht zur Präsenz von Israel und den USA in Syrien interessiert ist.

Kein Wort fällt über von Israel annektierten Golanhöhen und die im Norden Syriens stationierten US-Truppen von den bisher keine Entlastung der Kurden gegen die türkischen Angriffe ausgeht, Entlastung erst recht nicht von der HTS-Übergangsregierung, von al-Scharaa in Damaskus zu erwarten ist. 

Der Pkk-Führer Abdullah Öcalan, wird seit 1999 gefangen gehalten. Öcalan sieht die kurdische Frage zu Recht in einem direkten Bezug zum Geschehen in Gaza, wie in Syrien und zur Einmischung von außen in beiden Fällen, wodurch eine schwierige Situation entstandn ist.

Gedacht sei an einem Anfang eines "demokratischen Wandels" in der Kurdenfrage, die am Beginn stehen könnte. Es sei Zeit für die "Ära des Friedens, der Demokratie in der Türkei und der Region".

Kommentar von Jürgen Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

FAZIT

Leider ist Ankara an einem Gegengewicht zur Präsenz Israel's und den USA in Syrien interessiert.

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Rechtskonservativer Deutschland -Umschwung - hinter verschlossenen Türen - CDU/CSU & AfD

Kommentar von Jürgen Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Deutsch-Blick >DEM DEUTSCHEN VOLKE<

Das Rechtskonservative, wirkmächtige Bürger- 

Streben ist in Deutschland aktuell im Wahlzettel

Der Axel Springer-Verlag forciert die AfD. Elon Musk, liefert die "Rechtskonservative Dtld.-Wende".

Der Springer-Chef Döpfner gibt das Signal, künftig auf Alice Weidel, von der AfD zu setzen. Auf wen denn sonst - der BSW (Sahra Wagenknecht). Die deutschen Rechtskonservativen wollen um jeden Preis verhindern, dasSPD    oder Grünen nochmals in die Regierung kommen. Für" bürgerliche Mehrheiten bleibt nur die AfD oder BSW".

Aufgrund der lästigen Brandmauer-Doktrin musste der konsequente Wechsel zu Weidel (AfD-Kanzlerkandidatin) aber von außen angestoßen werden > da kam Elon Musk (Trump-Berater) ins Spiel und das war ganz nach Chef-Döpfner Interesse. Die konservativen EU-Regierungen und Dtld. sollen auf die neue US-Linie (wie ehemals von dem US-Botschafter Richard Grenell gefordert) eingeschworen werden. Die Rechtskonservativen gerade eine "Politische Wende" vollziehen > sie setzen sofort Dtld. auf die CDU /CSU & AfD Regierung und sie künftig als normale konservative Partei betrachten und sie wollen den Bruch mit dem Alt-Parteien-System, dafür ist ihnen jedes Mittel recht.

Unterbelichtet bleibt die Vorgeschichte  des Musk-Textes, sein Tweet: "Only the can save Germany - nur die AfD kann Deutschland retten" - war eine Reaktion auf ein Kurz-Video der neurechten Politinfluencerin Naomi Seibt, in dem sie Schimpfte und vor einer scwarz-grünen Koalition, in den Worten: "vor dem öko-sozialistischen nationalen Suizid" warnte.

FAZIT

Diese Frau Seibt: von der sich Elon Musk schon sei einiger Zeit, die deutsche Parteienlandschaft, erklären lässt? Sie erklärt Rechten in den USA , wie es in Dtld. bestellt ist. Das alte "Bürgerliche Lager" zerlegt, treffen Weidel & Musk schon Vorbereitungen für ein "Neues Deutschland" > Das Modell ÖSTERREICH steht vor der Tür.

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               Der Fall der AfD-Brandmauer

 

                         Konservativer Dtld.-Umschwung >                             Hinter verschlossenen Türen

"Alice Weidel steht auf die neue Europa US-Linie"

Der Axel Springer-Verlag forciert die AfD. Elon Musk liefert die "Rechtskonservative Wende".

Der Springer-Chef Döpfner gibt das Signal, künftig auf Alice Weidel, von der AfD zu setzen. Auf wen denn sonst - der BSW? DIE DEUTSCHEN RECHTSKONSERVATIVEN wollen um jeden Preis verhindern, das SPD oder Grüne nochmals in die Regierung kommen. "Für bürgerliche Mehrheiten" bleibt nur die AfD oder BSW. 

Aufgrund der lästigen Brandmauer-Doktrin musste der konsequente Wechsel zu Weidel (AfD) aber von außen angestoßen werden > da kam Elon Musk (Trump-Berater) ins Spiel und das war ganz nach Chef-Döpfner's Interesse. Die Konservativen Europa-Regierungen & Dtld. sollen auf die neue US-Linie (wie ehemals von US-Botschafter Richard Grenell gefordert) eingeschworen werden. Die Rechtskonservativen gerade eine" Politische Wende" vollziehen > sie setzen sofort in Dtld. auf die CDU/CSU & AfD Regierung und sie künftig als normale konservative Partei betrachten. Die Rechtskonservativen wollen den Bruch mit dem Alt-Parteien-System und dafür ist ihnen jedes Mittel recht.

FAZIT

Das alte bürgerliche Lager zerlegt, treffen Weidel und Musk schon Vorbereitungen für ein "NEUES DEUTSCHLAND" > Das Modell ÖSTERREICH steht vor der Tür.

Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer/ @DeutschOpinionofpress

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                     Virus - Pandemie                                                                                                      Demokratie und Gesellschaft während der                                                                  Corona-Zeit, schwer durch Politik belastet

Kommentar von Jürgen Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit

Deutschland zwischen Covid & Grundrechte unter Vorbehalt

Es gab schon im Vorfeld viele Unterstellungen und Kritik - politische Fehler wurden wirklich gemacht.

Deutsche Juristen und Mediziner (Drosten, Lauterbach, Robert-Koch-Institut ... ) haben über das Corona-Thema diskutiert. Unter dem Strich kam heraus, das Fehler passiert sind und es nicht darum gehen kann Sündenböcke auf die Anklagebank zu setzen, weil gerade Konservativ (Rechts) Populisten die Bürger auf Grund dieser Verletzungen abholen (AfD und BSW) könnten, trotzdem wurde offen ausgesprochen, das Fehler gemacht wurden. Zum Beispiel die Impfpflicht für die Beschäftigten in Kliniken, Pflegeheimen, Kindergarten - Bundestag und Bundesrat Ende 2021 beschlossen haben. Für die beschlossenen war das wirklich extrem belastend, und der Justiz "systematisches Versagen vorlag. Das Gerichte aus Angst, die Politik in der schwierigen Phase zu behindern, ihre Kontrollfunktion nicht ausreichend ausgefüllt zu haben.

Für viele Menschen galt plötzlich die Impfflicht, die sich partout nicht impfen lassen wollten.

Es war die Zeit in der  Gesundheitsminister Karl Lauterbach es dem Robert-Koch-Institut (RKI) verwerte die Corona-Warnstufe von ""sehr hoch" auf "hoch" herabzustufen. Den deutschen Politikern kann man vorwerfen, das so getan wurde, als wäre das der einzig mögliche Weg aus der Pandemie zu kommen und als wäre jeder der da nicht mitgehen will, eine Art "Schwerverbrecher" sei. Es wurde verkannt, wie groß die Ängste in der Bevölkerung vor der neuartigen Impfung waren. Den Presse-Kollegen der Mainstream-Medien gehört der Vorwurf, die Impfunwilligen sofort als Verweigerer, Querulanten, Verschwörungstheoretiker und Unmenschen diffamiert zu haben.

In der Presse & Medien wurde den Verweigerern abgesprochen "gute Bürger" zu sein.

FAZIT

Es wurde den Menschen, das ureigene "Demokratische Recht", genommen ihre Interessen zu vertreten, sich über Belastungen auch zu Beschweren, hinweg zu setzen. 

Die Konservativ- (Rechts) Populisten, die Bürger aufgrund  dieser Verletzungen, auf ihre Seite (AfD / BSW) ziehen könnten.

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