MEINUNGSFREIHEIT - im Kampf gegen die Feinde der Demokratie bedroht der Staat sich täglich selbst - nicht Kontrolle schafft Stabilität, sondern mit der AfD-Auseinandersetzung kann es gelingen!?

Der ,,Schutz der Demokratie" wird gefordert und muss sich fragen lassen, ob die Schutzmaßnamen nicht selbst zur Gefahr geworden sind, weil mit klare Eingrenzung der Hass- und Hetzrede, Desinformation energisch bekämpft, aber doch unscharf definiert. Die narrative Nähe zwischen Politik und Mainstream-Medien scheint zu wachsen, es erfüllt sich hautnah am Niedergang der Demokratie. 

Das Regierungs-Vorgehen  gegen AfD-Kritik trägt nicht zur Stabilität von Demokratie bei, sondern gefährdet sie. Am wichtigsten für das Heute sind die Erfahrungen des Faschismus. Zur Weimarer Zeit hat die lebendige, stark polarisierende öffentliche Debatte und ein breites Angebot politischer Zeitungen den Faschismus nicht stoppen können - die erste Regierungsmaßnahme war die Einschränkung von ,,Meinungs- und Pressefreiheit". Es entstand die Idee der  ,,Wehrhaften Demokratie" demzufolge Demokratien in gewissem Maße demokratische Rechte einschränken müssen, um deren Missbrauch durch ihre Gegner zu verhindern.

Ein Staat, der Kritik verbietet rutscht leicht selbst ins Autoritäre. Es wird versucht an dieser Schnittstelle zwischen Freiheit und Kontrolle die Richtung zu finden - nicht zuletzt verschärft durch die Globalisierung der Politik und die Möglichkeiten der Massenbeeinflussung durch die jetzigen ,,Sozialmedien". Unter dem Vorzeichen der ,,Wahrheitskontrolle" wachse die Gefahr staatlicher Manipulation!?

FAZIT

Nicht Kontrolle schafft die Stabilität, sondern die AfD-Auseinandersetzung macht es möglich!?

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freier Journalist / @Deutsch_Zeit