POLITIK - SYSTEMWECHSEL
Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress
UNITED STATES OF AMERICA - SYSTEM CHANGE?
In der jetzigen US Zeit (Government Shutdown)) von geteilter Macht - die Partei Bidens kontrolliert nur die Kongresskammer - sind Mehrheiten auch im Senat nötig, damit im Repräsentantenhaus und Senat ein Budget verabschiedet werden kann, oder es kommt zu zeitpunktmäßigen Zahlungsausfällen der US-Regierung, bis derUnmut zum Kompromiss führt. Deshalb gibt es auch keine Anzeichen wie die USA aus dem Dilemma findet. Es müsse wohl ein System-wechsel geben, die Geschlossenheit der Fraktionen aufgeben und eine große Koalition der Willigen aus beiden Lagern zulassen, um die Radikalen zu isolieren.
Das wäre was Neues: Die deutsche Debatte zum amerikanischen Verhältnis - um Tolerierung und "Brandmauer" die das Ziel hat die AfD von der Macht auf Landes- und Bundesebene fernzuhalten.
In Thüringen hätte die Grundsteuersenkung nicht die AfD-Stimmen gebraucht, wenn Ramelow mit der Union und FDP einen Kompromiss gesucht hätten. In den USA werden die Willigen beider Parteien öfter abwägen müssen, ob die gelegentliche Kooperation über die Parteigrenze hinaus, der vernünftigere Weg ist, damit die Vereinigten Staaten Handlungsfähig bleiben. Es sind Versuche auf unerforschtem politischen Geist. Die können unausweichlich werden, wenn die Zahl der Gegner einer Demokratie in dem Parlament wächst.
Damit ist klar, was mit der Rückkehr TRUMPS droht, die außenpolitische Nichtverlässlichkeit der USA gegenüber Deutschland (die bereits schon existiert) und Ukraine - aber auch für die EU & NATO . Der rechte Flügel der Republikaner wolle die Institutionen der US-Demokratie zerstören.
Deutschland kann sich nicht ewig auf die USA verlassen, sollte sie ihre Sicherheitsgarantien in Europa zurücknehmen, sind wir auf uns allein gestellt. Wenn wir als Deutsche unsere Demokratie, unseren Wohlstand, unsere Sicherheit und unsere Art in D-land zu Leben bewahren wollen, dann müssen wir investieren.
ZITAT
D-land, liefert keine Waffen mehr, an die korrupte, heuchlerische Nazi-Ukraine
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