Feindbild - Diplomatie für Verständigung
von Jürgen Heinz Peter Deutsch / unabhängiger Freelancer / freier Journalist||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
ANALYSE
Deutschland befindet sich in einem Kriegstüchtigkeitsrausch - sind wir durch Russland bedroht?
Die Feindbilder haben sich massiv hochgeschaukelt, in Russland sind sie sogar völlig außer Kontrolle geraten. Der Westen wird dämonisiert, keine Frage. Auch der Westen ha sich radikalisiert. Deutschland macht eine Aufrüstungsorgie und wir haben keine Rüstungskontrollverträge mehr. es wird in gegenseitigen Feindbildern gedacht.
Das ist ein interessantes Phänomen, weil es zeigt, das Großmächte gegen kleinere Länder nicht immer automatisch den schnellen militärischen Sieg erzielen können. Es ist ja nicht so, das der Krieg für Russland eine Erfolgsgeschichte ist, das Land stand zumindest vor dem Iran-Krieg wirtschaftlich mit dem Rücken an der Wand, hat Schwierigkeiten zu rekrutieren und keine strategischen Durchbrüche an der Ukraine-Front erzielt.
Nun gibt es einen fulminanten Unterschied zwischen Kriegstüchtigkeit und Verteidigungsfähigkeit in der Debatte: die nicht auf Verteidigungsfähigkeit zielt, sondern sich fast schon in einem Kriegstüchtigkeitsrausch befindet. Neben der maßlosen Erhöhung der Militärausgaben ist ein Beispiel dafür das Konzept der Multi-Domain-Operation, wonach man einem möglichen Angriff eines Gegners mit Präventivschlägen zuvorkommt, so wie die Vereinigten Staaten das in Venezuela oder Iran machen. Das prägt im Moment das "DENKEN" in der Sicherheitspolitik. Die Gefahr ist das, zwei Länder, die eigentlich nicht miteinander Krieg führen wollen, in eine Spirale aus Aufrüstung und Misstrauen kommen können. Es gibt aber Möglichkeiten, so ein Sicherheitsdilemma "Auge in Auge - Hand in Hand" Diplomatie, abzumildern. Nämlich durch Transparenz und Vertrauensbildende Maßnahmen. Es muss mit den Russen über Kompromisse geredet werden - es keine russische Militärbasen in Deutschland gibt - und bei den USA Druck ausüben und Ramstein & Büchel/Rheinland-Pfalz sperren. Es wäre ein starkes Statement, wie es die spanische Regierung auch abgegeben hat, indem sie den USA verweigert hat, die amerikanischen Militärbasen auf ihrem Boden für den Angriffs-Krieg, gegen den Iran zu nutzen. Warum kann Deutschland das nicht tun?
Die deutsche Regierung tut das nicht, weil es befürchtet, das Russland die NATO im Baltikum in dem Moment testen könnte, in dem die Amerikaner signalisieren, das ihnen das komplett egal ist. Ja leider, ist die deutsche Regierung, ja immer noch, der Vasall Amerikas, was ein zusätzlicher Grund ist, bei der Zeitenwende um eine "Sprechblase", sondern um Verteidigungsfähigkeit und darum weniger erpressbar zu sein, unter anderem auch von Amerika.
FAZIT
Alarmismus ist kein guter Ansatz in der Sicherheitspolitik. Es sind keinerlei Anzeichen Putins zu sehen, sich mit der NATO im Baltikum anzulegen >...<
