Der Deutsch-Blick
L' Allemand-Look
FORUM (36)
Die SPD muss eine kreative und eigenständige
Opposition in der Großen Koalition sein, andern-
falls Tschüß, bei 15 Prozent
Wie damals will die Partei ihren Mitgliedern nur dann einen Koalitionsvertrag
vorlegen, wenn darin die vielen SPD-Herzensprojekte hineinverhandelt worden
sind, geregelt bis ins letzte Detail - das aber ist ein Fehler. Denn das Problem
dieser Verhandlungsstrategie ist, dass das regieren dann letztlich nur wie die
Ratifizierung längst entschiedener Vorhaben aussieht, nicht aber wie eine
Kreative und eigenständige Gestaltung des Landes.
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| Brücke für kreative und eigenständige SPD Opposition in der Regierung |
Die SPD will sich über Inhalte profilieren, aber verhandelt sie vor der
Regierung zu erfolgreich, nimmt kaum noch jemand Notiz, wenn ihre Vorhaben
Wirklichkeit werden - Halleluja!
Kommt es noch einmal zu einer großen Koalition muss dieses Bündnis aus Sicht
der SPD wesentlich mehr OPPOSITION in der REGIERUNG sein. Statt die
Koalition wieder vorab auf das halbe SPD-Wahlprogramm zu verpflichten,
sollte die Partei sich auf wenige entscheidende Projekte konzentrieren und
ansonsten im Vertrag Freiräume lassen, in denen sich die SPD profilieren
kann, während sie regiert - Auswechslung, Schulz und Gabriel - BASTA!
ANDERNFALLS landet sie bei 15 Prozent - und Tschüß!
Jürgen Deutsch / Opinion of press
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