Politischer Bürger-Wille im Bundestag                   (Reichstag) > konservativer Aufbruch

Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / @DeutschOpinionofpress

Deutsche Vorgeschichte zu Partei-Gründungen: Merkel's "Sozial-Demokratisierung der Union im Jahr 2013, die Folge: AfD 2013 (Gauland) - BSW 2024 (Wagenknecht) - Werte Union 2024  (Maaßen)

1. AfD-Gründung 2013: Eberhard Alexander Gauland, geb. in Chemnitz (Jurist, Publizist) > rechtspopulistischer Politiker > AfD vormals CDU.

2. BSW-Bündnis Sahra Wagenknecht > Vernunft & Gerechtigkeit - vormals Bundesvorstand der PDS und später die Linke Partei bis zum Austritt 2013 mit der Parteigründung Bündnis Sahra Wagenknecht, am 09. Januar 2024.

3. Werte Union (WU) > Gründung im Jahr 2024 -  Hans-Georg Maaßen, ehem. Verfassungsschutzchef, schließt eine Lücke zwischen Union & AfD, er, inhaltlich rechts konservativ, von CDU und CSU abgewendet.

FAZIT

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Straftatverdacht's - Mitglieder  der Deutschen Bundesregierung im Auge des Israel-Hamas-Krieg's

Strafanzeige beim Generalbundesanwalt (GBA), gegen Mitglieder der Bundesregierung, wegen des "Verbrechens der Beihilfe zu Völkermord (Genozid) an palästinensische Zivilisten im Gaza-Streifen, durch die Lieferung von Waffen an Israel".

Die Strafanzeige gestellt: die deutsch-palästinensische Rechtsanwältin Nadja Samour im Namen der Deutsch-Palästinenserin mit Familie im Gaza-Streifen.

Mitglieder des Bundessicherheitsrats (BSR), eines geheim zusammenkommenden Kabinettausschusses der Bundesregierung ist angezeigt, so Rechtsanwältin Saqmour: BK-Olaf Scholz, AA-Ministerin Annalena Baerbock, VK-Robert Habeck ((beide Grüne), BMVg-Boris Pistorius (SPD), JM-Marco Buschmann (FDP) sowie vier weitere Minister.

Samour stützt sich bei der Strafanzeige auf die Tatsache, das die Euro-Summe der Wert der deutschen Waffenexporte nach Israel im Jahr 2023 - 326,5 Milliarden Euro, zehnmal so viel wie 2022. Aus Deutschland importierte Waffen machen 28 Prozent der israelischen Rüstungsimporte aus. Die genehmigten aus Deutschland umfassen 10.000 Schuß,  120-Millimeter Panzermunition.

Mit der Hamas-Offensive vom 07. Oktober 2023 in Süd-Israel (vom I.D.F.-israelischen Militär, 7 Stundenlang geduldet) läßt die israelische Regierung viele Gebiete des dichtbesiedelten Gaza-Streifen's in "Schutt und Asche" legen. Laut der örtlichen Gesundheitsbehörde sind bisher 29.000 Zivilisten getötet worden, darunter mehr als 12.000 Minderjährige. Zirka 1,7 Millionen Palästinenser mussten laut der Zeitung "Haaretz" im Zuge des Krieges ihre Häuser verlassen.

Fazit

Der GBA verfolgt Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch, wenn sie einen Bezug zu Deutschland haben. Mit der Anzeige muss zunächst geprüft werden, ob der Anfangsverdacht einer Straftat besteht. Kommt der GBA-Behörde zu dem Schluß, das das der Fall ist, werden Ermittlungen eingeleitet?

Bei Verbrechen des Genozid's erklärt Samour: laut der Völkermordkonvention der Vereinten Nationen sei vor allem die "Genozid-Absicht" ausschlaggebend - das der Krieg gegen den Gaza-Streifen für eine "Genozide-Absicht" vorliegt, habe der Internationale Strafgerichtshof (IGH), mit dem Beschluß vom 25. Januar 2024 bestätigt...

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Ukrainische Kollaborateure kontaktieren, mit  Angriffszielen, Moskau

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Um Angriffsziele Moskau zu übermitteln fließt Geld oder Manipulation, damit ukrainische Landsleute im Krieg die Seite wechseln.

Vermeintliche Verräter werden gejagt und gefangen gehalten, gefoltert, weil sie Moskau Standorte von Krankenhäusern, Schulen und Wirtschaftsstandorte als Angriffsziele übermitteln.

Trotz des Krieges verurteilt das Kiewer Gericht die Verräter - Konsequenz ihrer Machenschaft.

350 Verräter wurden bereits von insgesamt 7000 Kollaborateuren verurteilt.

FAZIT

Die wahren Kollaborateure sitzen in der Regierung - Korruption ist durch die Medien um die Welt gegangen...

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UKRAINE: politische Maidan-Revolution von Nov. 2013 > 22. Febr. 2014 und Janukowytsch's Absetzung und Flucht

                 Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Die neu regierenden Maidan-Machthaber fassten noch in den letzten Februartagen des Jahres 2014 zwei wirkmächtige Beschlüsse.                          

Zum ersten: Das Flottenabkommen mit Russland über die Nutzung der Stützpunkte auf der Krim wurde - vertragswidrig - gekündigt - und der russische Krim Angriff die Reaktion.

Zum zweiten: Ebenso das Gesetz von 2011 wird 2014 aufgehoben, das der russischen Sprache, die faktische Gleichberechtigung im öffentlichen Leben.

FAZIT

UKRAINE heute: Die meisten Leute hätten kein Interesse an Kriegs-Politik. Sie seien mit dem Überleben beschäftigt, anders als es uns die Medienjournaille, mit "Kampfeswillen der Ukrainer" weis machen will. Es braucht Diplomatie statt immer neuer Eskalationen durch das "Himmelfahrtskommando mit 500.000 russischer zwangsrekrutierter  Männer" - Sterben an der Front mit der ukrainischen Frühlingsoffensive 24...

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Der Deutsch-Blick

>Den Bürgern, den zutiefst politisch sitzenden, wirkmächtigen Sachverstand, im Bundestag zutrauen<

                                  @Buendnis_SahraW

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

                DEM DEUTSCHEN VOLKE

Politiker werden von den Finanzmärkten und Kriegsgeschehen wie Mäuse im Labor, durch ein Verhaltensexperiment getrieben und unter Stress/Zeitdruck immer an der falschen Stelle den Ausgang suchend.

Deutschland eine parlamentarische Demokratie aber im Bundestag sind Krisendebatten mit Bürgern (Programm für den wirkmächtigen Bürger-Rat)"Mangelware". Es bedarf die Partei-BSW - "Reinigung der politischen Kultur" im Lande.

FAZIT

Politiker sollten dem Bürger mehr wirkmächtigen politischen Sachverstand zutrauen. Nach dem Paradigmenwechsel, mit seinen Ängsten, Leiden und Seelenqualen der Bürger, braucht Europa / Bruxelles dringend die - Europäische Politische Union (EPU) - damit durch Strukturreformen, in den schwächelnden Süd-Staaten, Frankreich der Schuldenberg schmilzt.

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Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Es zählt, was sich zu zählen läßt >

Jürgen Deutsch

Das "billige" Putinsche-Russland Gas & Öl, seit den 1950er Jahren, später Erdgas, trug dazu bei, das Deutschland zum dominierenden Industriestandort in Westeuropa wurde                                                                                              

Jetziges, Putinsches Russland-Angebot > Gas, Öl, Wasserstoff, preiswert nach Deutschland zu liefern!                                                                

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PLEITE-AMPEL-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)) klärt Nord-Stream 1+2 nicht mehr auf?

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Kein Hinweis darauf, das US-Präsident Joe Biden, bis heute, seit der Zerstörung von Nord-Stream 1+2, seine Experten mit der umfassenden Untersuchung der Pipeline-Explosionen beauftragt hat

Das "billige" Russia-Gas trug dazu bei, das Deutschland zum dominierenden Industrie-Standort in Westeuropa wurde.

Tacheles: Die USA, plus ihre westeuropäischen Verbündeten, sind seit den 1950er-Jahren besorgt über die politischen Konsequenzen der russischen Gas-Lieferungen.

Der US-Präsident Joe Biden hatte bei Olaf Scholzens Antrittsbesuch in Washington, im Februar 2022, kurz vor der russischen Invasion in der Ukraine erklärt, sollte Russland einmarschieren... dann wird es Nord-Stream 1+2 nicht mehr geben.

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Deutschland will Panzer an die Ukraine liefern

 Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Wäre für die NATO-STAATEN Frieden das Ziel, würden sie keine altersschwachen Leo... & Marder Panzer, sondern DIPLOMATEN schicken, die den FRIEDEN bringen?

Es verfolgen die politisch Verantwortlichen eine "Politik", die vorgibt, doch noch zu schaffen, was sie in zwei Jahren nicht geschafft haben: Frieden zu schaffen "mit Waffen"?

Die bisherigen Hunderttausenden toten, verstümmelten, schwer traumatisierten ukrainischen und russischen Soldaten sollten jeden vernünftigen deutschen Politiker (entgegen z.B. Norbert Röttgen (CDU) - Lobbyist der Waffenhersteller: Rheinmetall & KraussMaffai) vor Augen führen: Dieser Weg ist falsch. Es sei denn: Es gehe gar nicht um Frieden. Die Politik der militärischen Gewalt muss ein Ende finden? Der Weg der Waffen muss ein Schluß finden. Geliefert werden altersschwache Leopard & Marder, die was bewirken? Die lang erhoffte oder genauer gesagte: militärische Wende auf dem Schlachtfeld? Russia - eine Atommacht - in der Ukraine militärisch zu besiegen?Es ist der Traum der Traum der Sitzgeneräle in Parlamenten und Mainstream-Medien. Welche Annahme bahnt sich da ihren Weg? 

Das sich Russland nach zwei Jahren Krieg, erschrocken vor deutschem Stahl, mit eingezogenen Schwanz von der Front trollt? Russia wird diesen Krieg nicht verlieren: mit Blick auf die von den Russen ausgesprochenen Sicherheitsinteressen wird es gar nicht verlieren dürfen. Und was das heißt, sollte jedem klar sein. Der russische Einsatz von Nuklearwaffen (amerikanischer Nuklear Munitions-Einsatz in Kuwait ist Geschichte) könnte zur Realität werden. Die Betonung liegt auf: könnte. Es ist hier von einem hypothetischen Szenario, für das bis jetzt keine rationalen Gründe gibt. Russland ist nicht am verlieren, ganz im Gegenteil, wäre für die NATO-STAATEN Frieden das Ziel, würde sie keine Panzer, sondern DIPLOMATEN schicken. Der Weg der Waffen muss ein Ende finden. 

FAZIT

Noch kann dieser Krieg mit diplomatischen Mitteln entschärft werden. Wo ist der Wille?

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FiD-Friede in Deutschland / Bürger-Sahra Wagenknecht / #BswBpt

                DEM DEUTSCHEN BÜRGER

                 AfD-BÜRGERFEINDLICH -

                "BÜRGER-REMIGRATION"

Die AfD spricht in ihrem Grundsatzprogramm, seit Jahren, von der sogenannten "Remigration". Doch in welchem Maß sie sich die Zwangsausweisung von Bürgern des Landes vorstellt, das hat das Fass zum Überlaufen gebracht und seither stimmt Deutschland nicht an der Wahlurne, sondern mit den Füßen auf der Straße und den Plätzen ab. 

Mit bundesweiten Demonstrationen im Norden, Süden und Westen und vor allem auch im Osten, dort wo die AfD aktuell in den Umfragen vielerorts an der Spitze der Parteienlandschaft steht. Millionen Bürger brechen ihr Schweigen, gehen ins Freie für eine vielfältige, bunte Gesellschaft. Die Vielzahl der Demonstrierenden fordern ein Verbot der AfD. Doch selbst wenn ein Verbotsverfahren angestoßen werden sollte, für die anstehende Europawahl am 9.Juni 2024 und die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst dieses Jahres käme es zu spät. UND: Die Anhänger der AfD wären auch nach einem Verbot immer noch da.

Die Demonstrationen und die Forderung nach einem AfD-Verbot sind deshalb nicht verkehrt. Ganz im Gegenteil: Überall bekennen Bürger gerade Farbe, zeigen Gesicht: und eröffnen den Raum für die Auseinandersetzung mit denjenigen, die die AfD wählen oder wählen wollen - Bürger reden zu wenig miteinander?

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                   BUNDESHAUSHALT 2024

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

                   Bundes-Haushaltswoche 2024  "Zirkusveranstaltung" mit Bürgerbetrug und gegenseitiger Ampel-Parteienbeschuldigungen

Der im Bundestag (Reichstag) durchlaufende Bundes-Haushalt der Ampel-Parteien, für das Jahr 2024, ist die Geldmaschine in "Richtung Europakrieg."

Bei Bildung, Bahn und Bau - überall kürzen SPD, Grüne und FDP. Weiter wird bei Rentnern, Gesundheit, bei im Müttergenesungswerk und Jugendhilfe gespart. Die Bauern und Landwirte müssen mehr für ihr Agrardiesel blechen, der Strom wird teurer. Aber bei der Bundeswehr und Kriegs-Aufrüstung zahlt die D-land-Ampel Steuergeld und Kriegsfinanziert richtig drauf. Von den Gesamtausgaben in Höhe von 447 Milliarden Euro in diesem Jahr fließt jeder fünfte Euro in Kriegsgerät und Militär, auch mit Kriegs-Krediten, das sind rund 90 Millionen Euro, mehr als jeh zuvor, nach 1945. Dabei die neuen Waffengeschenke für die Ukraine - den US-Stellvertreter-Krieg, die auf acht Milliarden Euro verdoppelt wurden, D-land zahlt mit Armut und Elend.

Die Ampel (US-Marionette) meldet "militärischen Führungswillen" an und sieht sich in der Verantwortung, erhebt nicht nur innerhalb der EU, sondern auch für die NATO Anspruch auf eine gestaltende Rolle - Panzer-Verteidigung bei einem russischen Angriff.

Das Baltikum unterliegt der Schutzmacht. Die Massenausweisungen von Russen scheinen da kein Hinderungsgrund zu sein. Im Gegenteil: Deutschland soll an die vorderste Front mit Panzern. "Deutschland 1914 an Österreich gebunden - 2024, 110 Jahre später, Deutschland an die USA, Washington (DC) gefesselt."

FAZIT

Die Ampel-Regierungspolitik - von Diplomatie und für ein Ende der Kriege in Ukraine und Gaza will die Ampel nichts wissen. In den zehn Jahren, seit Beginn des Ukraine Konflikts - mit dem US-finanzierten  Maidan-Putsch 2014 -  sind die deutschen Militärausgaben verdreifacht worden. Die Bürger Deutschlands müssen für den Kriegshaushalt des Kabinetts bluten - mit deutscher Soldatenverheizung an der möglichen Ost-Kriegsfront - Geisterfahrt Washingtons, für US-Marionetten Deutschland.  

Nur die Bundestagswahl 2025 könnte das ändern?

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    Gegen EU-Landwirtschafts-Industrie

EU-Bauernproteste vor den Palästen und Straßen in Bruxelles - "Vive la Revolution paysanne!" 

Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @DeutschOpinionofpress

Mit dem EU-Sondergipfel der 27 EU-Staaten in Bruxelles haben Tausende Bauern mit Hof-Delegationen aus Frankreich, Belgien, Spanien, Italien und Portugal vor den Palästen kampiert. Bruxelles seht still, mit 230 Kilometern Stau und über 1300 Traktoren die das EU-Parlament und seinem mittlerweilen brennenden Vorplatz blockiert - haben die 27 Staatschefs, drinnen beim EU-Sondergipfel, noch nicht einmal den Protest auf ihre Tagesordnung gesetzt.

Tacheles

Der Familien-Bauer mit Hof, hasst europaweit zu niedrige Einkommen, Inflation, überbordende EU-Bürokratie, Anhäufung unsinniger Normen, Konkurrenzdruck durch Mercosur, explodierende Treibstoffkosten.

Die sogenannten Bauernfamilien. die Landwirte und Feldarbeiter, waren schon oft die maßgebliche Triebkraft in der" europäischen Bauern-Revolution."

Der EU-Gipfel meldete einen sehr schnellen Erfolg und erzielte eine Einigung über 50 Milliarden 'Euro Finanzhilfen an die Ukraine - um den finanziellen Zusammenbruch des Landes zu verhindern. Das EU-Parlament der 27 Staaten muss der Zahlung noch zustimmen.

Fazit

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, hatte sich gegen die Hilfe bis zuletzt gesperrt, aber nach einem Gespräch mit Georgia Meloni (Italia), Emmanuel Macron (France) und Olaf Scholz (D-land) stimmte Viktor Orban (Hungaria) zu.

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