DEM DEUTSCHEN VOLKE
Das vorzeitige Ende der Regierungs-Koalition der Scholz-SPD, Habeck-Grünen und Lindner-FDP steht im Raum?
Von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / Blogger
Die Lindner-Liberalen streben eine "wirtschaftspolitische Zeitenwende" an, weil einflussreiche Wirtschafts- und Medien-Eliten die FDP unter Handlungsdruck setzen, während die Partei in Landtagswahlen serienweise Niederlagen kassiert.
Seit FDP-Zutritt in die Ampel stolpert sie von Niederlage zu Niederlage. Doch ein Verlassen der Koalition nach so kurzer Zeit im Amt würde die Lindner-Freien Demokraten zur unberechenbaren Größe machen. Ein anderer Grund sei indes Entscheidend: aber für die Freien Demokraten gibt es zur Zeit keine Alternative: weil es die Alternative für Deutschland (AfD, z. Z. bei 18 Prozent) schon gibt.
Der Dauerstreit zwischen Lindner-FDP und Habeck-Grüne führt nun dazu das sie sich nicht mehr auf Kosten des anderen profilieren können, sondern das beide Parteien verlieren, wie gerade bei der Wahl in Bremen.
Auch von außen verspürt die Koalition zunehmend Druck: durch Rezession , Inflation und durch schwieriger werdende Unterbringung von Flüchtlingen, durch Fachkräftemangel, sich häufende Dysfunktionalitäten in der öffentlichen Versorgung (fehlende Ärzte, Medikamenten Versorgung, Zugausfälle, Mangel an Kitaplätzen, und Wohnungen) und zu allerletzt durch den Ukraine-Krieg, der immer mehr Geld und Waffen fordert.
Der krisenbedingte gesamteuropäische Trend zu konservativen Regierungen isoliert die Ampel-Koalition auch international.
ZITAT
Bei "schwindender Wettbewerbsfähigkeit", der aufziehenden Rezession fordert Lindner FDP-Chef eine "wirtschaftliche Zeitenwende".
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