AfD, ein Fünftel vom Wählervolk > auf den Punkt
Kommentar von Jürgen Heinz Peter Deutsch / Freelancer / @Deutsch_Zeit
Weder ein Verbot noch eine Normalisierung sind eine sinnvolle Strategie.
Gegen die AfD hilft nur eine langfristige Strategie, denn sie ist vor allem ein Krisenphänomen. Es gelingt dem politischen System nicht mehr, konservative (rechte) Kräfte in bestehende demokratische Parteien (CDU/CSU) und Ideologien zu integrieren.
Welcher Weg beschritten wird, hängt aber nicht von SPD oder BSW, Linke, Grüne ab, sondern erstens von der Union. Welchen Kurs sie aber einschlägt ist noch offen? Es ist möglich, das sie ihren Zickzack-Kurs weiter verfolgt; sich formal von der AfD abgrenzen, zugleich inhaltlich immer mehr Positionen übernehmen.
Die AfD kann sich weiter als Opfer inszenieren und die CDU/CSU manövriert sich in ein Dilemma. Entweder übernimmt sie die AfD-Politik und verliert ihren Anspruch als Mitte-konservativ-Partei, oder sie erfüllt die selbst gesetzten Erwartungen nicht und treibt enttäuschte rechte Wähler langfristig der AfD in die Arme.
Die Bindekraft dessen, was sich liberale Demokratie nennt, wird immer geringer. Die AfD erreicht auch jene, die potenziell für ein linkes Projekt ansprechbar wären, z. Bspl.: Enttäuschte, Erniedrigte, Vergessene, Verlierer, Menschen die sich abgehängt fühlen, die Angst vor dem sozialen Abstieg haben, ihre wirtschaftliche Lage als prekär empfinden und eher mit Pessimismus in die Zukunft blicken.
FAZIT
Sinnvoller als Normalisierung, Verbot oder Ausgrenzung der AfD, ist daher der eingeschlagene Weg einer antifaschistischen Wirtschaftspolitik und der klassenpolitischen Ausrichtung.
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